Ärzte Zeitung online, 21.03.2018

Bayern

HzV-Vertrag 2012 bleibt wirksam

KASSEL. Der bayerische HzV-Vertrag 2012 bleibt gültig. Die gegen den Vertrag klagende AOK Bayern habe kein berechtigtes Interesse mehr, die Unwirksamkeit feststellen zu lassen, urteilte am Mittwoch das Bundessozialgericht in Kassel.

Der Vertrag sei abgelaufen und lasse sich nicht mehr rückabwickeln. Insbesondere hätten sich die beteiligten Ärzte lediglich an einen bestehenden Vertrag gehalten und seien daher "gegen Rückforderungen geschützt". Auch ein Regress gegen den Hausärzteverband oder die Schiedsperson scheide aus.

Ein Feststellungsinteresse wegen Wiederholungsgefahr bestand nach Überzeugung des Bundessozialgerichts (BSG) ebenfalls nicht. Wesentliche Probleme seien in den Folgeverträgen anders geregelt oder es gebe deutlich geänderte gesetzliche Grundlagen.

In einem weiteren Verfahren wollte das BSG nach Redaktionsschluss noch entscheiden, ob das bayerische Gesundheitsministerium die AOK anweisen durfte, auch den HzV-Vertrag 2015 umzusetzen. (mwo)

Az.: B 6 KA 44/16 R

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Verändern schon wenige Joints das Gehirn?

Bei Jugendlichen, die nur ein bis zwei Mal Cannabis geraucht haben, sind Hirnveränderungen entdeckt worden. Diese könnten eine Angststörung oder Sucht begünstigen. mehr »

Bessere TSVG-Regelungen in Sicht?

Die großen Brocken wie die Aufstockung der Mindestsprechstundenzahl will Gesundheitsminister Jens Spahn nicht anfassen. Eine Nummer kleiner können die Ärzte aber wohl mit Änderungen am TSVG rechnen. mehr »

Daran starb Karl der Große

Karl der Große führte Kriege quer über den Kontinent. Sein großes Reich erstreckte sich von der Elbe bis Spanien. Am Ende könnte eine Lungenentzündung den mächtigsten Mann des Mittelalters niedergestreckt haben, mehr »