Ärzte Zeitung, 08.09.2010

Klage gegen E-Card wird erst 2011 entschieden

KÖLN (iss). Über die erste Klage gegen die elektronische Gesundheitskarte (eGK) (wir berichteten) wird erst im kommenden Jahr entschieden. Vor 2011 hat das Düsseldorfer Sozialgericht keinen Termin für eine öffentliche Verhandlung frei, teilt Jan Kuhlmann mit, der Rechtsanwalt des 30-jährigen Klägers aus Wuppertal.

Er wehrt sich gerichtlich gegen die Verpflichtung, die eGK zu nutzen. Das Gericht habe seinem Mandaten angeboten, auf eine mündliche Verhandlung zu verzichten, um das Verfahren zu beschleunigen, berichtet Kuhlmann. Das habe er jedoch abgelehnt.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Zuckerbrot und Peitsche für Ärzte

Gesundheitsminister Spahn nimmt die "Hobbypraxen" ins Visier. Mehr Kontrolle, aber auch mehr Geld für Ärzte sieht der Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes vor. mehr »

Deutlicher HIV-Anstieg in fast 50 Ländern

In fast 50 Ländern steigt die Zahl der HIV-Neuinfektionen – in manchen drastisch. Auf der Welt-Aids-Konferenz in Amsterdam beraten Experten in dieser Woche, wie sich der Trend aufhalten lässt. mehr »

Hoffnung auf wirksame Alzheimer-Therapie

Lässt sich der Krankheitsverlauf bei Alzheimer mittels Antikörper doch bremsen? Erstmals deutet sich ein solcher Erfolg in einer größeren Studie an. mehr »