Ärzte Zeitung, 22.03.2012

GEMA prüft Wartezimmer-Urteil

MÜNCHEN (mwo). Die Verwertungsgesellschaft GEMA lässt noch offen, wie sie auf das Zahnarzt-Urteil des Europäischen Gerichtshofs reagiert.

Wie berichtet, ist danach das Abspielen von CD oder eines Rundfunkprogramms im Wartezimmer nach EU-Recht keine "öffentliche Wiedergabe"; eine gesonderte Urhebergebühr wird daher nicht fällig (Az.: C-135/10).

Nach deutschem Recht sei dies anders, so GEMA-Sprecher Franco Walther. Daher lasse die Gema einen unabhängigen Rechtsgutachter prüfen, ob sie sich nun an deutsches oder europäisches Recht halten muss. Bis zur Klärung sollten Ärzte GEMA-Gebühren nur unter Vorbehalt zahlen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Abwarten schlägt Op

Zumindest in den ersten sechs Jahren nach Diagnose haben Männer mit lokalisiertem Prostata-Ca eine bessere Lebensqualität, wenn sie sich nicht unters Messer legen. mehr »

No deal-Brexit? Dieses Szenario lässt NHS-Angestellte schaudern

Je mehr Zeit in ergebnislosen Verhandlungen verrinnt, desto nervöser werden Beschäftigte vor allem im Gesundheitswesen. Ein Brexit ohne Vertrag mit der EU? Im NHS fürchtet man in diesem Fall ein Desaster. mehr »

Der reine Telearzt kommt

Fernbehandlung ohne Erstkontakt in der Praxis? Im Ländle wird dieses Modell jetzt erstmals getestet. Die Kammer dort hat gerade das erste Projekt genehmigt. mehr »