1. Startseite
  2. Praxis & Wirtschaft
  3. Recht

GEMA prüft Wartezimmer-Urteil

MÜNCHEN (mwo). Die Verwertungsgesellschaft GEMA lässt noch offen, wie sie auf das Zahnarzt-Urteil des Europäischen Gerichtshofs reagiert.

Veröffentlicht:

Wie berichtet, ist danach das Abspielen von CD oder eines Rundfunkprogramms im Wartezimmer nach EU-Recht keine "öffentliche Wiedergabe"; eine gesonderte Urhebergebühr wird daher nicht fällig (Az.: C-135/10).

Nach deutschem Recht sei dies anders, so GEMA-Sprecher Franco Walther. Daher lasse die Gema einen unabhängigen Rechtsgutachter prüfen, ob sie sich nun an deutsches oder europäisches Recht halten muss. Bis zur Klärung sollten Ärzte GEMA-Gebühren nur unter Vorbehalt zahlen.

Schlagworte:
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Debatte über „Kontaktgebühr“

Praxisgebühr: Wird das Placebo von einst zur Wunderpille?

Erleichterung regierte im Bundestag, als vor 13 Jahren das Ende der Praxisgebühr besiegelt wurde. Heute ist die Finanzlage der GKV prekär. Arbeitgeber wollen, dass der Obolus als „Kontaktgebühr“ zurückkommt.

KV will Versorgung sicherstellen

MVZ in Rheinland-Pfalz meldet Insolvenz an

Das MVZ Galeria Med mit Sitz in Neuwied ist insolvent. Das meldet die KV Rheinland-Pfalz. Zum 1. Oktober werden möglicherweise Standorte schließen müssen. Die KV denkt über den Einsatz der mobilen Arztpraxis nach.

Bundesrat

Schleswig-Holstein drängt auf Anpassungen beim AMNOG

Die Landesregierung in Kiel möchte das Verfahren der Nutzenbewertung von neuen Medikamenten (AMNOG) neu ausrichten. Im Fokus müssten Investitionsanreize stehen. Auch die Preisbildung benötige ein Update.
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden »
Kostenlos registrieren »
Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Nachrichten
weitere Nachrichten
Top-Meldungen

Knapp 14 Stunden operiert

Kasuistik: Haarausfall nach längerer Operation

Eine 43-jährige Frau klagt nach einer Brustrekonstruktion über Schmerzen und Rötungen am Hinterkopf. Einen Monat nach dem Eingriff hat sie ihr Haar an der Stelle verloren. Die Ursache hat mit der Arbeit im Operationssaal zu tun.
  • Von Thomas Müller
Unsere Newsletter
Lesetipps