Ärzte Zeitung, 21.06.2012

BGH entscheidet über Bestechlichkeit von Ärzten

KARLSRUHE (mwo). Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe will am Freitag seinen Beschluss zur Bestechlichkeit von Ärzten veröffentlichen. Die mit Spannung erwartete Entscheidung soll klären, ob Ärzte deswegen belangt werden können.

In einem der Streitfälle geht es um Verordnungsprovisionen von insgesamt über 10.000 Euro. Eine Strafverfolgung wegen Bestechlichkeit setzt voraus, dass Ärzte als "Amtsträger" oder "Beauftragte" der Krankenkassen gelten.

Der Dritte und der Fünfte Strafsenat des BGH waren sich darüber bislang nicht einig. Daher mussten sie sich im "Großen Senat für Strafsachen" einigen.

Kommentieren (0)

Schlagworte: Recht (12850); Praxisführung (14953)

Organisationen: BGH (998)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Kommentare

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Anmelden

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

BÄK-Vorstand

Muster-Weiterbildung in trockenen Tüchern

Der Vorstand der Bundesärztekammer hat einstimmig die Gesamt-Novelle der (Muster-)Weiterbildungsordnung (MWBO) für Ärzte beschlossen und veröffentlicht. mehr »

Ältere RA-Patienten

Zehn Regeln für die Rheuma-Therapie

In der medikamentösen Behandlung von älteren Rheuma-Patienten gilt es für Ärzte, einiges zu beachten. Rheumatologen haben zehn Empfehlungen verfasst. mehr »

Urteil und Kabinettsbeschluss

Dicke Luft um Diesel-Fahrverbote

Erneut hat ein Gericht ein Diesel-Fahrverbot verhängt, erstmals ist ein Teil einer Autobahn davon betroffen. Die Kläger sehen sich im Kampf für eine saubere Luft bestätigt. Unterdessen beschloss das Kabinett neue Regeln beim Stickstoffdioxid-Grenzwert. Pneumologen sehen das kritisch. mehr »

Geomarketing