Ärzte Zeitung, 01.06.2016

Europäischer Gerichtshof

Fernsehen in der Reha kostet Gema

Anders als Arztpraxen müssen Rehazentren Gema-Gebühren entrichten, wenn im Hintergrund der Fernseher läuft.

LUXEMBURG. Ein Reha-Trainingszentrum muss für in den Trainings- und Warteräumen gezeigte TV-Sendungen Urheberabgaben zahlen. Es handelt sich hier um eine "öffentliche Wiedergabe", durch die für den Betreiber ein "echter Mehrwert" entsteht, urteilte am Dienstag der Europäische Gerichtshof (EuGH, Az.: C-117/15).

2012 hatte er geurteilt, dass ärztliche Einzelpraxen keine Gema-Abgabe zahlen müssen, wenn sie im Wartezimmer ein Radioprogramm laufen lassen. Mit ihrem jüngsten Urteil stellten die Europa-Richter diese Rechtsprechung nicht in Frage. In einer Praxis gehe es um Hintergrundmusik für wenige Patienten. Das Reha-Zentrum dagegen wolle - wie Hotels und Gaststätten - seiner weit höhern Anzahl Kunden ein attraktives Angebot machen. Dazu trügen die Fernsehsendungen bei. (mwo)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Neue Arzneien zum Schutz vor Brüchen

Osteoporose wird oft übersehen. Der Welt-Osteoporose Tag rückt die Erkrankung ins Bewusstsein. Zum Schutz vor Frakturen werden derzeit neue Substanzen erprobt. mehr »

Vergangenheit, die nicht vergeht

Ramstein, Eschede, Loveparade in Duisburg: Großunglücke lassen bei Opfern und oft auch bei Einsatzkräften seelische Wunden zurück. Psychotraumatologen können den Betroffenen in der Regel gut helfen. mehr »

Politik hat die Bedeutung der Arzneimittelforschung erkannt

Gute Versorgungsideen sind in der Politik willkommen, stellte Gesundheitsminister Jens Spahn bei der Springer Medizin Gala zum Galenus-von-Pergamon-Preis klar. mehr »