Ärzte Zeitung, 01.06.2016

Europäischer Gerichtshof

Fernsehen in der Reha kostet Gema

Anders als Arztpraxen müssen Rehazentren Gema-Gebühren entrichten, wenn im Hintergrund der Fernseher läuft.

LUXEMBURG. Ein Reha-Trainingszentrum muss für in den Trainings- und Warteräumen gezeigte TV-Sendungen Urheberabgaben zahlen. Es handelt sich hier um eine "öffentliche Wiedergabe", durch die für den Betreiber ein "echter Mehrwert" entsteht, urteilte am Dienstag der Europäische Gerichtshof (EuGH, Az.: C-117/15).

2012 hatte er geurteilt, dass ärztliche Einzelpraxen keine Gema-Abgabe zahlen müssen, wenn sie im Wartezimmer ein Radioprogramm laufen lassen. Mit ihrem jüngsten Urteil stellten die Europa-Richter diese Rechtsprechung nicht in Frage. In einer Praxis gehe es um Hintergrundmusik für wenige Patienten. Das Reha-Zentrum dagegen wolle - wie Hotels und Gaststätten - seiner weit höhern Anzahl Kunden ein attraktives Angebot machen. Dazu trügen die Fernsehsendungen bei. (mwo)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Bekommen Kinder O-Beine durch Sport?

Zu O-Beinen neigen offenbar viele Kinder, die bestimmte Sportarten betreiben. Dabei wirkt die einseitige Druckbelastung im Knie als Wachstumsbremse, vermuten Forscher. mehr »

Strategie zur Künstlichen Intelligenz gefasst

Die Bundesregierung will Deutschland fit für die Künstliche Intelligenz machen. Dazu hat das Kabinett jetzt Eckpunkte einer Strategie beschlossen. Gesundheit ist ein zentrales Thema. mehr »

Oft wird gechattet mit dem Arzt

Das bundesweit beachtete Telemedizin-Modellprojekt DocDirekt in Baden-Württemberg kommt gut an, berichtet die KV. Besonders Männer nutzten das Angebot zur Fernbehandlung bisher. mehr »