Glasklare Ansagen von Spahn

ERFURT. Staatsmännisch, nachdenklich, entscheidungsstark: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich bei seinem ersten Auftritt als Minister beim Deutschen Ärztetag in Erfurt in vielen Rollen präsentiert.

Rund sechs Wochen nach Amtsantritt sei er gekommen, um Danke zu sagen für das, was Ärzte jeden Tag leisten, übte sich Spahn zu Beginn in professioneller Bescheidenheit. Er würdigte Ärzte auch in ihrer Rolle als Seelsorger und empörte sich über Angriff auf Rettungskräfte, Polizisten und Feuerwehrleute.

Doch Spahn ist kein Neuling auf Ärztetagen, neu nur in seiner Rolle als Minister. Schnell schaltete er in den Macher-Modus um und prognostizierte seinem Vorredner, Ärzte-Präsident Professor Frank Ulrich Montgomery, man werde in der einen oder anderen Frage um "gute Argumente ringen".

Die Gäste der Eröffnung des Ärztetags bekamen einen Vorgeschmack auf das, was sie und andere Akteure im Gesundheitswesen vom neuen Chef im BMG erwartet:

»Zugang zur ärztlichen Versorgung: Schneller Zugang zu Fachärzten nur als gefühltes Problem? Hier wurde Spahn bestimmt. Nein, Terminschwierigkeiten seien ein reales Problem.

Die meisten Ärzte machten keine Unterschiede zwischen GKV- und PKV-Patienten – manche aber eben schon. Klare Kante zeigte er daher auch bei der Erhöhung der Zahl der Mindestsprechstunden.

Viele Ärzte böten ohnehin schon mehr Sprechstundenzeit an. Es gehe bei der geplanten Erhöhung nicht um einen Generalverdacht – "nehmen Sie es als Ermunterung", empfahl Spahn.

Die bislang 200.000 über die Servicestellen vermittelten Termine seien in der ambulanten Versorgung nicht viel, wichtig für die Betroffenen seien sie aber schon gewesen. Niemand werde gezwungen Vertragsarzt zu werden, erinnerte der Minister. "Wer aber einen vollen Sitz innehat, diesen aber nicht voll ausfüllt, macht das auch zu Lasten seiner Kollegen in der Region."

»Digitalisierung: Subtil verpackt als politische Erpressung forderte Spahn die Ärztetags-Delegierten auf, bei der Fernbehandlung den Weg frei zu machen. Die neuen Angebote würden so oder so kommen. Die Frage sei allein, ob Google oder Amazon die Anbieter sein werden oder ob die deutsche Ärzteschaft diese neue Welt berufsrechtlich mitgestalten kann. "Denken Sie noch einmal darüber nach!"

»Ärzte-Vergütung: Spahn forderte die Ärzte bei der Kommission, die über eine Reform von EBM und GOÄ beraten soll, zur Mitarbeit auf. Die Koalition werde dieses Problem "nur mit Ihnen lösen können – anders als manche Vorgängerin". Ulla Schmidt blieb ungenannt, aber jeder wusste, wer gemeint war.

Der Vorschlag einer neuen GOÄ werde für die Arbeit der Kommission hilfreich sein. Entscheiden werde aber am Ende die Politik, nicht die Wissenschaftler. Im Übrigen wusste der CDU-Politiker das Auditorium auf seiner Seite, als er anmerkte, mit dem Koalitionsvertrag sei die "Einheits-AOK" von der politischen Agenda abgeräumt worden.

»Ärzte-Ausbildung: Leichtes Spiel vor den Delegierten hatte Spahn beim Thema Medizinstudienplätze. Ja, es brauche mehr Studienplätze, das sei auch 2017 im Masterplan Medizinstudium so vereinbart worden. Nun seien die Länder am Zug, denn nicht nur der Bund weise in seinem Haushalt einen Überschuss aus.

Der neue Minister gab sich in Erfurt als alter Bekannter des Gesundheitswesens, der von seinem Ausflug in die Finanzwelt zurückgekehrt ist. Der zurückhaltende Gröhe-Ton früherer Ärztetage ist Geschichte: Spahn ist verbindlich im Auftritt, aber klar in der Ansage an Ärzte.