Die Koalition spielt auf Zeit

Ob Schwerstabhängige in Deutschland künftig regelhaft mit Diamorphin behandelt werden können, steht in den Sternen. Die Koalition hat eine entsprechende Anhörung im Gesundheitsausschuss auf die Zeit nach der Sommerpause verschoben. Das ist schlimm für die Betroffenen, da sie weiter in Unsicherheit leben müssen, und schlimm für die sie betreuenden Ärzte, weil der Stopp des zum 30. Juni auslaufenden Modellprojekts und die unsichere Rechtslage danach die bislang erzielten Behandlungserfolge massiv gefährdet.

Frankfurt am Main, eine der am Modellprojekt beteiligten Städte, hat vom BfArM eine weitere Ausnahmegenehmigung erhalten, Hamburg und Karlsruhe haben sie beantragt. Mit Einführung der Heroinbehandlung in die Regelversorgung würden solche Alleingänge überflüssig.

Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Koalition auf Zeit spielt. Die vor Monaten gemachte Ankündigung der CDU, eine Lösung für Schwerstabhängige herbeiführen zu wollen, geschah auf öffentlichen Druck. Für die Politiker war nach ihrer Willensbekundung der Druck vorerst raus. Die Betroffenen warten weiter auf klare rechtliche Bedingungen, die ihnen dauerhaft ein menschenwürdiges Leben ermöglichen.

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