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Dickmacher für die Kleinsten? Dem will Landwirtschaftsministerin Klöckner jetzt einen Riegel vorschieben.

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Ernährung

Zucker in Baby- und Kindertees wird verboten

Der Bundesrat hat einer Verordnung zugestimmt, wonach der Zusatz von Zucker in Tees für Kinder verboten wird. Kritik kommt von Verbraucherschützern und aus der Opposition.
Corona – Spaltpilz für Ärzte und die Gesellschaft?

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„CoronaUpdate“-Podcast

Corona – Spaltpilz für Ärzte und die Gesellschaft?

Corona fordert unsere Gesellschaft heraus – und führt teils zu erbittertem Streit, auch unter Fachleuten. Ein „CoronaUpdate“ über das gesunde Streiten in der Krise – nicht nur, aber auch in der Ärzteschaft.
Bei individuell rezeptierten Kompressionsstrümpfen ist das Heimpersonal außen vor, wenn es die Behandlungspflege vertraglich ausgeschlossen hat.

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Urteil zu Kompressionsstrümpfen

Heimbewohnern kann häusliche Krankenpflege verordnet werden

Kompressionsstrumpf ist nicht gleich Thrombosestrumpf, stellt das Bundessozialgericht klar. Für Heimbewohner kann somit Krankenpflege durch fachkundiges Personal notwendig sein.
Corona-Angst? Auch im Gefängnis kann die Ansteckungsgefahr vermieden werden, so das OLG Hamm.

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Corona-Urteil

Keine Haftunterbrechung wegen Ansteckungsangst

Vollzugsanstalten richten sich beim Pandemie-Management nach den RKI-Vorgaben, so das OLG Hamm. Deshalb muss ein Gefangener in U-Haft kein höheres Corona-Ansteckungspotenzial vermuten.
Laut Verwaltungsgerichtshof rechtfertigt ein hoher und regelmäßiger Alkoholkonsum die Sorge, dass der Arzt auch „seine Tätigkeit unter dem Einfluss des Suchtmittels ausübt und so unweigerlich die Gesundheit seiner Patienten erheblich gefährdet“.

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Urteil

Bei Alkoholsucht droht Approbationsentzug

Ein alkoholsüchtiger Arzt ist vorübergehend nicht geeignet, seinen Beruf auszuüben. Die Ethylglucuronid-Konzentration im Haar kann als Beweis einer Alkoholabhängigkeit gelten, urteilt ein Gericht.
„Fahrlässige Tötung“ und „Unterlassene Hilfeleistung“: Die Vorwürfe gegen die spanische Regierung wiegen schwer. Nun sind Gerichte gefordert.

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Regierung in der Kritik

Klagewelle in Spanien wegen Pannen in Corona-Krise

Spaniens Patientenschutzverband geht gegen die Regierung wegen vieler COVID-Opfer vor. Vor allem in den Altenheimen gab es Tausende Tote.
Wer ist der/die Richtige für einen freien Arztsitz?

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Bundessozialgericht

Sitzvergabe: Auf den anzustellenden Arzt kommt es an

Bei der Arztsitzvergabe zählen Qualifikation und Wartezeiten des konkret tätigen Arztes – nicht das Profil einer etwaig anstellenden Praxis. Das stellte das Bundessozialgericht in einem Urteil klar.
Nur „Hand drauf“ reicht bei einer Einigung mit der Prüfstelle nicht.

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Landessozialgericht

Regress: Vergleich ohne Unterschrift ist ungültig

Ein Vergleich in einem Regressverfahren muss von beiden Parteien unterschrieben werden. Denn eine Einigung mit der Prüfstelle gilt als Vertrag, urteilt das Hessische Landessozialgericht.
Ob der Mund-Nasen-Schutz wirklich was bringt, muss den Verordnungsgeber nicht vorrangig interessieren.

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Verwaltungsgericht

Bei Schutzmaßnahmen geht schnelles Handeln vor Nutzennachweis

Um Schutzmaßnahmen anordnen zu dürfen, muss der Verordnungsgeber nicht auf gesicherte Studienergebnisse zu deren Nutzen warten. Das Verwaltungsgericht Berlin stärkt damit auch dem RKI den Rücken.
Beim DMP COPD gibt es laut IQWiG einigen Aktualisierungsbedarf, und zwar auch was die Langzeit-Sauerstofftherapie (LOT) betrifft.

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Leitlinien-Synopse

IQWiG sieht Aktualisierungsbedarf beim DMP COPD

Für das DMP COPD zeigt sich konkreter Aktualisierungsbedarf bei der Langzeit-Sauerstofftherapie und beim Patienten-Monitoring. So das Fazit des IQWiG im Abschlussbericht zur Leitlinien-Recherche.
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