COVID-19-Impfungen
Brandenburger Kommunen wollen zwei Corona-Impfzentren nicht
In Brandenburg sollen ab August die Kommunen Träger der Corona-Impfzentren werden. In zwei Städten bedeutet das nun das Aus für die Zentren. Damit fallen dort die Erstimpfungen schon ab 18. Juni weg.
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Bislang liegen die Impfzentren im Brandenburg in der Verantwortung der KV, das soll sich ändern.
© Patrick Pleul / dpa-Zentralbild / picture alliance
Potsdam. Die Impfzentren in den Brandenburger Städten Elsterwerda und Oranienburg werden wohl ab August nicht weiter betrieben. Wie diese Zeitung von Teilnehmern einer Telefonschalte des Potsdamer Gesundheitsministeriums mit kommunalen Vertretern erfuhr, hätten sich die zuständigen Landkreise dagegen entschieden, die Zentren in ihre Trägerschaft zu übernehmen. Damit werden bereits ab dem 18. Juni in diesen Impfzentren keine Erstimpfungen mehr möglich sein.
Zuvor hatte die Zukunft der Impfzentren für deutliche Verstimmungen zwischen dem Potsdamer Innen- und dem Gesundheitsministerium gesorgt. Wie die „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ am Freitag als erste berichteten, setzte Innenminister Michael Stübgen (CDU) seiner Kollegin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Donnerstag ein regelrechtes Ultimatum.
Innenminister: KV braucht Klarheit für Terminplanung
In einem ungewöhnlich scharf formulierten Brief mahnte Stübgen Klarheit in der Frage an, welche Impfzentren ab August von welchen Landkreisen weiterbetrieben werden. Aus Sicht des Innenministeriums hätte diese Frage bis zum 7. Juni geklärt sein sollen. „Da Erstimpfung und Zweitimpfung gemäß Vorgaben des Gesundheitsministeriums an ein und derselben Stelle durchgeführt werden müssen, benötigt die Kassenärztliche Vereinigung für die Terminplanung verbindliche Aussagen über den Weiterbetrieb von Impfzentren“, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Martin Burmeister, auf Anfrage der „Ärzte Zeitung“.
„Im Detail werden in allen Impfzentren ohne Übernahmezusage ab dem 18.06.2021 sämtliche Erstimpfungen eingestellt, da sonst die Zweitimpfung nicht mehr fristgerecht garantiert werden kann.“ Dazu stehe das Innenministerium in intensivem Austausch mit dem Gesundheitsministerium, das seinerseits die Vertragsverhandlungen mit den Kommunen führe.
Alle anderen Zentren bleiben zunächst erhalten
Der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Gabriel Hesse, erklärte, das Gesundheitsministerium habe bereits Ende Mai den ersten Arbeitsentwurf einer Vereinbarung des Landes Brandenburg für die Überleitung der Impfzentren aus der Verantwortung der KV Brandenburg (KVBB) in die kommunale Verantwortung versandt. „Angesichts der Bedeutung des Betreiberwechsels folgten unter Beteiligung des Impflogistikstabes viele Telefonschalt- und Videokonferenzen, in denen alle Fragen vollumfänglich erörtert wurden, zuletzt am 04.06.2021“, sagte Hesse. Das Gesundheitsministerium habe das Ministerium für Inneres und Kommunales über den jeweils aktuellen Stand der Meinungsbildung innerhalb der kommunalen Familie stets und unverzüglich informiert.
Am Dienstag hätten die Landkreise und kreisfreien Städte dann einen „überarbeiteten und unterschriftsreifen Mustervertragsentwurf“ erhalten. Zudem wurden sie aufgefordert, dem Land spätestens bis zum 11.06.2021 mitzuteilen, ob und wenn ja, ab wann ein Impfzentrum übernommen werden und wie viele Impfstraßen zukünftig eingeplant seien – was dann in einer gemeinsamen Telefonschalte am Freitag auch geschah. Mit dem Ergebnis, dass außer den beiden genannten Impfzentren alle übrigen spätestens zum 1. August in kommunale Trägerschaft übergehen sollen.
