Kommentar zur Enquete-Kommission
Guter und überfälliger Schritt
Die Enquete-Kommission zur Zukunft der medizinischen Versorgung wird fast vom gesamten Schweriner Landtag getragen. Das ist ein wichtiges Signal.
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Kleinliches Parteiengezänk ist auch in der Gesundheitspolitik nichts Unbekanntes. Das fängt bei unterschiedlichen ideologischen Anschauungen, ob ein Gesundheitswesen eher marktwirtschaftlich oder staatlich geprägt sein sollte, an und endet bei Detailfragen über Stellschrauben im Morbiditätsausgleich. So wichtig Diskurse über solche Fragen auch sind, mitunter geraten die Problemlösungen dabei aus dem Blickfeld. Folge ist oft, dass sich wenig verändert.
Mecklenburg-Vorpommern darf gerade hoffen, dass es im Nordosten anders laufen könnte. Kleinliches Parteiengezänk können die Volksvertreter im Schweriner Landtag zwar auch, wäre bei diesem Thema aber mehr als unpassend gewesen – gut, dass sie sich den zum Start der Enquete-Kommission zur Zukunft der medizinischen Versorgung nicht geleistet haben.
Denn die medizinische Versorgung in ihrem Bundesland ist schon lange nicht mehr so, wie die Menschen sie sich vorstellen. Die Ärzte finden in vielen Regionen keine Nachfolger und die Menschen müssen sich an immer weitere Wege gewöhnen. Das gilt auch für stationäre Leistungen, die von privaten Klinikunternehmen zunehmend konzentriert werden.
Enquete-Kommission war überfällig
Deshalb war die Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Zukunft der medizinischen Versorgung überfällig. Der Landtag beweist damit Problembewusstsein und die Bereitschaft, Experten und Selbstverwaltung in Lösungen einzubeziehen.
Dass die Parteien in der Diskussion zur Einrichtung der Kommission weitgehend auf gegenseitige Vorwürfe verzichtet haben zeigt, dass sie verstanden haben: Die medizinische Versorgung sichern sie nicht in Parlamentsdebatten, sondern mit Weichenstellungen, die konstruktive Lösungen ermöglichen.
Wenn sie diese Haltung in die Kommission tragen und zugleich dem Versuch widerstehen, für einen kurzfristigen politischen Vorteil schnelle, aber langfristig wenig hilfreiche Lösungen in die Öffentlichkeit zu tragen, dann hat die Enquete-Kommission einen Sinn.
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