Resolution der KVSH
Ärzteschaft in Schleswig-Holstein zeigt sich empört über Gesundheitsministerin Warken
Doppelvergütung: Bei diesem Begriff von Gesundheitsministerin Nina Warken sträuben sich bei vielen Ärztinnen und Ärzten in Schleswig-Holstein die Nackenhaare. Doch wie lässt sich darauf reagieren?
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Brachte die Ärzteschaft im Norden gegen sich auf: Gesundheitsministerin Nina Warken
© dts-Agentur / picture alliance
Bad Segeberg. Eine Gesundheitsministerin im Morgenmagazin: Es gilt, komplexe Zusammenhänge des Gesundheitswesens eingängig darzustellen. Nina Warken (CDU) sprach in ihrem Auftritt von einer „Doppelvergütung“, als sie forderte, Zuschläge für Facharzttermine, die durch die Terminservicestellen der KVen vermittelt werden, abzuschaffen.
Kein Wort dagegen zu den Leistungen der Ärztinnen und Ärzte, die unter Budget nicht vergütet werden. Schleswig-Holsteins KV-Chefin Dr. Bettina Schultz reagierte in der KV-Abgeordnetenversammlung in Bad Segeberg scharf und kritisierte: „Alle zeigen auf uns, obwohl wir nicht die Kostentreiber im Gesundheitswesen sind.“
Warkens Äußerung ist „politisch verantwortungslos und faktisch falsch“
Um die Kritik nach außen zu tragen, hatte der KV-Vorstand eine Resolution vorbereitet - ein Selbstgänger, wenn der Tenor auch die Gemütslage der Abgeordneten trifft. Das schien der Fall zu sein, denn in der Resolution heißt es u.a.: „In diesem Zusammenhang von einer Doppelvergütung der Fachärztinnen und Fachärzte zu sprechen und diesen damit zu unterstellen, doppelt zu kassieren, ist politisch verantwortungslos und faktisch falsch. Mit der Realität hat das nichts zu tun. Extrabudgetäre Vergütung bedeutet nicht doppelte Vergütung. Extrabudgetär heißt nichts anderes, als dass eine Leistung auch voll bezahlt wird."
Die Diskussion dazu zeigte: Klar und deutlich - aber nicht jeder und jedem scharf genug. Einige Abgeordnete vermissten, dass andere, die Ärzte- und Psychotherapeutenschaft ebenfalls benachteiligende Aspekte auch noch erwähnt werden. Andere zeigten sich ernüchtert, weil Resolutionen nach ihrem Eindruck keine Wirkung haben.
Wie fällt eine angemessene Reaktion aus?
Es ging aber auch um die Frage, zu welchem Thema und in welchem Stadium einer politischen Auseinandersetzung die Ärzteschaft sich in den Medien positionieren sollte. Der Abgeordnete Dirk Krebs aus Kiel äußerte Zweifel, ob eine KV Äußerungen einer Ministerin im Morgenmagazin kommentieren sollte, bevor es in eine parlamentarische Anhörung dazu geht. Auch der Kieler Abgeordnete Dr. Thomas Thormann warnte davor, auf jede Äußerung anzuspringen und zu riskieren, dass man ein Diskussionsniveau bedient, auf dem man sich nicht bewegen möchte.
Für die vorliegende Resolution sahen die Abgeordneten dieses Risiko nicht. Bei drei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen wurde sie mit großer Mehrheit verabschiedet. (di)
