„Vorbild für andere Länder“

Krankenhäuser loben Berliner Doppelhaushalt

Das Abgeordnetenhaus in Berlin hat hohe Investitionen in die Krankenhäuser beschlossen. Ausgerechnet das arme Berlin könnte zu einem Investitionsbeispiel für andere Länder werden, meint die Krankenhausgesellschaft.

Julia FrischVon Julia Frisch Veröffentlicht:
Mehr Geld als ursprünglich vorgesehen stellt das Land Berlin für die Krankenhäuser bereit.

Mehr Geld als ursprünglich vorgesehen stellt das Land Berlin für die Krankenhäuser bereit.

© Oliver Berg/dpa

Berlin. Das Abgeordnetenhaus in Berlin hat den Doppelhaushalt 2022/2023 verabschiedet. Der sieht nun Investitionen in die Krankenhäuser von 169 Millionen Euro im Jahr 2022 sowie von 162 Millionen Euro im kommenden Jahr vor.

Hinzu kommen Darlehensprogramme in Höhe von 94 beziehungsweise 140 Millionen Euro 2022 und 140 Mio. Euro für 2023. Sie sollen den Krankenhäusern die Aufnahme von Krediten erleichtern. Außerdem will das Land in den beiden Jahren insgesamt elf Millionen Euro für ein Green-Hospital-Programm locker machen, das Kliniken bei der Umsetzung nachhaltiger Strategien zur Einsparung von Ressourcen sowie Maßnahmen zum ökologischen Bauen unterstützen soll. Weitere 20 Millionen Euro für 2024/2025 sind vorgesehen.

„Ein mutiges Signal“

„Dieser Haushalt ist ein ermutigendes Signal für Berlins Krankenhäuser, denn er nähert sich einen Schritt weit dem Bedarf, den die Krankenhäuser angezeigt haben.“, lobt die Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG). Zwar bleiben die Investitionspauschalen immer noch hinter dem tatsächlichen Bedarf zurück.

Die BKG erkennt jedoch an, dass die Abgeordneten zur Deckung der Finanzierungslücke von gut 400 Millionen Euro Kredite in Höhe von insgesamt 235 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt haben.

„Wenn es hier gelingt, die Ausgabekriterien für die Kliniken attraktiv zu gestalten (nicht grundbuchfähige Kreditvergabe sowie Zins und Tilgung durch das Land selbst), könnte Berlin insgesamt sogar zum guten Investitionsbeispiel für andere Bundesländer werden“, wird BKG-Geschäftsführer Marc Schreiner in einer Mitteilung zitiert.

Geld für Gesundheitszentren

Im ambulanten Bereich wird die Landesregierung bereits bestehende multiprofessionelle Gesundheitszentren weiter fördern und neue Projekte unterstützen. Das Landesprogramm Integrierte Gesundheit erhält dafür in diesem Jahr 600.000 Euro und im kommenden Jahr 1,2 Millionen Euro.

Mit einem weiteren Förderprogramm soll die Schulgeldfreiheit in allen Ausbildungen im Gesundheitswesen umgesetzt werden. Insgesamt stehen dafür 2022 rund 3,5 Millionen und 2023 etwa vier Millionen Euro bereit.

Im Plan veranschlagt sind auch die Kosten für den Neubau des Deutschen Herzzentrums der Charité. Ein „Meilenstein“ in der Weiterentwicklung der Pflege soll die schrittweise Einführung der „Berliner Hausbesuche“ sein. Damit sollen Seniorinnen und Senioren erreicht werden, bevor sie auf Hilfe und Unterstützung angewiesen sind.

Vorgesehen ist, dass das Angebot von derzeit zwei Bezirken auf insgesamt sechs ausgeweitet wird. Dafür stehen ab 2022 Zuwendungen in Höhe von 800.000 Euro zur Verfügung. (juk)

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