Corona-Pandemie
Omikron-Ausbreitung: Schleswig-Holstein räumt Fehler ein
Diskotheken und Clubs im Norden über Weihnachten offen zu lassen war laut Gesundheitsminister Garg falsch. Jetzt sollen Impfungen und Kontaktreduzierungen helfen.
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Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Garg bei seiner Regierungserklärung zur Corona-Lage im Kieler Landtag.
© Frank Molter/dpa
Kiel. Die Landesregierung in Schleswig-Holstein hat Fehler bei der Einschätzung Corona-Lage zur Jahreswende eingeräumt. Angesichts der hohen Infektionszahlen im Norden appellierte Landesgesundheitsminister Dr. Heiner Garg (FDP) an die Menschen, Kontakte weiter zu reduzieren.
„Uns allen stehen erneut schwierige und herausfordernde Wochen bevor“, sagte Garg in einer Regierungserklärung im Landtag. Garg sprach sich außerdem für eine zügige Einführung einer zumindest temporären allgemeinen Impfpflicht aus.
Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) konnte zu der Sondersitzung nur zugeschaltet werden, weil er sich in Quarantäne befindet. Garg befand sich aber auch deshalb in ungewohnter Rolle, weil er zu hohen Inzidenzzahlen Stellung beziehen musste – bislang war das Bundesland im Norden stets unter den Regionen mit niedrigen Zahlen.
Die Omikron-Variante breitete sich dann im Norden aber schneller aus, unter anderem weil wie berichtet über Weihnachten Diskotheken und Clubs geöffnet hatten. Dies trug massiv zur Verbreitung bei. Aus heutiger Sicht, räumte Garg ein, hätte man die Maßnahmen der Ministerpräsidentenkonferenz, die bis zum 28. Dezember umgesetzt werden sollten, schon einen Tag vor Weihnachten in Kraft treten lassen sollen.
Lage auf Intensivstationen „stabil“
Mit Blick auf die aktuelle Situation bezeichnete Garg die Lage auf den Intensivstationen als „stabil“, aber: Die Personalsituation in den Kliniken sei angespannt und drohe sich bei Ausbrüchen im Personal zu verschärfen. Um gegen eine weitere Ausbreitung der Omikron-Variante besser gewappnet zu sein, stellte der Landtag die epidemische Lage im Land fest. Damit können zum Beispiel Diskotheken rechtssicher geschlossen werden.
Die Opposition hält das Argument der Rechtssicherheit allerdings für vorgeschoben. SPD-Fraktionschefin Serpil Midyatli zeigt sich überzeugt, dass die Regierung mit der späten Reaktion folgenschwere Fehler begangen hat. Nicht die Instrumente zur Eindämmung, sondern „Einsicht und Umsicht“ hätten gefehlt. Grüne und FDP, beide Teil der Jamaika-Koalition, nannten das Offenhalten der Diskotheken einen Fehler, der SSW sprach von einer „fatalen Fehleinschätzung.“ (di)
