Koalitionsvertrag

Pflegeberufekammer? Hamburger Koalition ebnet Weg zur Befragung

Wird es auch eine Pflegeberufekammer in Hamburg geben? Zumindest sieht der Koalitionsvertrag eine mögliche Vollbefragung von Pflegepersonal in Einrichtungen vor.

Dirk SchnackVon Dirk Schnack Veröffentlicht:

Hamburg. Der Koalitionsvertrag in Hamburg öffnet die Tür für eine mögliche Mitgliederbefragung der Pflegefachkräfte über die Einrichtung einer Pflegeberufekammer in der Hansestadt. Zumindest will man das Thema einer Vollbefragung mit Einrichtungen aus der Pflege beraten.

Mit den Pflege-Berufsverbänden, den Pflegeschulen und der akademischen Pflegeausbildung soll laut Koalitionsvertrag „zur Stärkung der Pflegeberufe“ die Möglichkeit einer Vollbefragung erörtert werden. Sollte man sich für eine Befragung entscheiden, sollen im Vorfeld Informationsveranstaltungen in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern stattfinden.

Über Pflichtmitgliedschaft informieren

„Dabei muss insbesondere auch über die damit verbundenen Rechte und Pflichten (Pflichtmitgliedschaft) informiert werden. Im Falle eines positiven Votums der Hamburger Pflegekräfte für eine Landespflegekammer wird eine Anpassung im Hamburgischen Kammergesetz (HmbKG) vorgenommen und eine Anschubfinanzierung für die Gründungsphase der Pflegekammer vereinbart.

Die langfristige Finanzierung ist aus einkommensabhängig gestaffelten Mitgliedsbeiträgen der Kammermitglieder zu bestreiten“, heißt es auf Seite 169 der gerade vorgestellten 205-seitigen Koalitionsvereinbarung.

Berufsverband will starke Berufsvertretung

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest begrüßte diesen Passus. „Wir werden diese Chance nutzen, um den Prozess in Richtung Pflegeberufekammer Hamburg voranzutreiben“, sagte Swantje Seismann-Petersen.

Die stellvertretende DBfK-Vorsitzende verwies darauf, dass die langfristige Finanzierung über einkommensabhängig gestaffelte Mitgliedsbeiträge der Kammermitglieder von ihrem Verband seit Jahren gefordert wird. „Finanzielle Unabhängigkeit ist ein Muss für eine starke und souveräne Berufsvertretung“, sagte sie.

Im Nachbarland Schleswig-Holstein kämpft die bereits gegründete Pflegeberufekammer um ihren Fortbestand. Dort war die Gründung von einer Landesregierung ebenfalls unter SPD und Grünen zwar durchgesetzt worden.

Die inzwischen regierende Jamaika-Koalition hat nun aber nach massiven Protesten von Pflegekräften, Arbeitgebern und der Gewerkschaft Verdi gegen die Pflichtbeiträge diese aber ausgesetzt und eine erneute Vollbefragung der Kammermitglieder für 2021 angesetzt.

Lesen sie auch
Jetzt abonnieren
Mehr zum Thema
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Großer Wahlprogramm-Check

So planen die Parteien die Gesundheitsversorgung der Zukunft

Blick in die USA

Gesundheit? Trump sucht seinen Weg

Lesetipps
Die Ärzte Zeitung hat jetzt auch einen WhatsApp-Kanal.

© prima91 / stock.adobe.com

News per Messenger

Neu: WhatsApp-Kanal der Ärzte Zeitung

Arzt injiziert eine intraartikulär injizierbarer Substanz (Hyaluronsäure,..) ins Knie eines Patienten mit Arthrose.

© ryanking999 - stock.adobe.com

Metaanalyse mit ernüchternder Botschaft

Was bringt die Spritze ins Gelenk bei Arthrose?

Drei Holzklötze liegen nebeneinander und buchstabieren HDL. Der erste wird von einer Hand gedreht, so dass ein L zu vorschein kommt, und LDL buchstabiert.

© surasak / stock.adobe.com

Schlecht für die Augen?

„Gutes" HDL-Cholesterin mit erhöhtem Glaukomrisiko assoziiert