SPD fordert Zentrallager für Schutzausrüstung

Düsseldorf. Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag fordert die schnelle Schaffung eines zentralen Lagers für Schutzausrüstungen. Eine solche Einrichtung sei notwendig, um in besonderen Notlagen schnell und unkompliziert auf die entsprechenden Ressourcen zurückgreifen zu können, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lisa-Kristin Kapteinat.

Zwar habe Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) Konzepte zur langfristigen Sicherung von Schutzausrüstungen in NRW angekündigt. „Bisher ist davon aber weit und breit nichts zu sehen“, kritisiert Kapteinat. Gerade mit Blick auf eine mögliche zweite Corona-Welle müsse Laumann jetzt schnell tätig werden.

Versorgungssicherheit neu bewerten

Die COVID-19-Pandemie hat nach Einschätzung der SPD-Politikerin gezeigt, dass das Thema Versorgungssicherheit neu bewertet werden muss, Stichwort Krankenhausplanung. „Ein leeres Bett ist kein Problem, sondern eine Chance“, betonte sie. In NRW seien in den vergangenen Jahren schon zu viele Krankenhäuser von der Landkarte verschwunden.

Bei Überversorgung im Bereich der Spezialisierung seien lokal neue Lösungen gefragt. Aber die von Laumann angestoßene Ausrichtung der Krankenhausplanung auf Leistungsbereiche und Leistungsgruppen führt in die Irre, findet Kapteinat. „Deshalb sollte Minister Laumann seine bisherigen Pläne auf Eis legen.“

Auf Bundesebene macht sich die NRW-SPD für eine Reform des Fallpauschalen-Systems in den Krankenhäusern stark. Kapteinat lobte den Vorstoß der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), die sich für die Abschaffung der DRG in der Kinder- und Jugendmedizin stark macht und eine entsprechende Bundesratsinitiative plant.

„Wir erwarten, dass die Landesregierung die Initiative von Mecklenburg-Vorpommern unterstützt und werden das im nächsten Plenum beantragen“, kündigte sie an. (iss)