Bundesbank: Beitragssprung hilft temporär

BERLIN. Die Bundesbank malt die finanziellen Perspektiven der sozialen Pflegeversicherung in düsteren Farben. Die frei verfügbaren Rücklagen, die sich Ende des Vorjahres noch auf sieben Milliarden Euro belaufen haben, könnten schon 2019 die gesetzliche Untergrenze von 1,5 Milliarden Euro erreichen, heißt es im neuen Monatsbericht der Bundesbank.

Gegenwärtig wird eine Steigerung des Beitragssatzes um bis zu 0,5 Prozentpunkte ab 2019 diskutiert, um die Reserven der Pflegekassen wieder aufzufüllen. Wegen der zu erwartenden Ausgabendynamik würde aber auch dieser Schritt nur "vorübergehend" die Finanzlage verbessern. Hinzu komme der Entwurf für ein Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals, der jährliche Mehrausgaben von nochmals mindestens 500 Millionen Euro pro Jahr mit sich bringen könnte, so die Bundesbank.

Das erste Quartal hat die Pflegeversicherung mit einem Defizit von einer Milliarde Euro abgeschlossen. Zwar hätten die Einnahmen um 4,5 Prozent zugenommen, die Ausgaben stiegen jedoch um 11,5 Prozent, heißt es. (fst)