Corona-Pandemie
Bundesregierung rudert bei Beatmungsgeräten zurück
Zu Beginn der Pandemie hat die Bundesregierung Verträge über die Lieferung von rund 26.000 Beatmungsgeräten geschlossen. Der Bedarf ist jedoch deutlich kleiner. Was geschieht mit den bestellten Geräten?, will die FDP von der Bundesregierung wissen.
Veröffentlicht:Berlin. Anders als im Frühjahr noch befürchtet, hat sich das Pandemiegeschehen in Deutschland deutlich weniger schlimm entwickelt als zunächst angenommen. Wegen dem sich zu Beginn der Pandemie abzeichnenden Mangel an Schutzausrüstung und Medizintechnik, hatte das Bundesgesundheitsministerium Verträge mit sechs Herstellern geschlossen, die insgesamt 26.281 Beatmungsgeräten liefern sollten.
Was geschieht mit den nicht benötigten Geräten?, will die FDP-Fraktion von der Bundesregierung wissen. Derzeit führe das Ministerium Verhandlungen mit den Herstellern, so die Regierung. Ziel sei, die Zahl der zu liefernden Geräte zu reduzieren, heißt es in der Antwort der Bundesregierung.
Schon mal 2500 Geräte weniger
Mit zwei Herstellern habe man bereits vereinbaren können, dass 2500 Geräte weniger geliefert würden. Die übrigen Verhandlungen liefen noch. Bisher seien 7691 Geräte geliefert worden. Die Auslieferung der Beatmungsgeräte werde voraussichtlich im Dezember 2020 abgeschlossen sein.
Die genaue Anzahl der Geräte, die in die geplante „Nationale Reserve Gesundheitsschutz“ sowie in die geplante europäische Reserve (RescEU) überführt werde, könne erst nach Abschluss der Planungen der beiden Reserven sowie nach Abschluss der Verhandlungen zur Liefermengenreduzierung beziffert werden.
Beatmungsgeräte als Spende
Bisher seien 197 Geräte an Italien, Spanien und Frankreich gespendet worden. Außerdem bereite die Bundesregierung derzeit auch eine unentgeltliche Abgabe einer größeren Anzahl an Beatmungsgeräten an Staaten des Westlichen Balkans vor. Viele der Beatmungsgeräte eigneten sic auch für die Abgabe zum Beispiel an Entwicklungsländer, so die Regierung weiter. (ato)
