Berufspolitik

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Wer hätte ihm, dem Youngster, dem im Haifischbecken Gesundheitswesen weitgehend Unerfahrenen, das zugetraut? Als der Bundestag über das Arzneimittelmarkt-Neuordnungs-Gesetz (AMNOG) abstimmte, griff Philipp Rösler zu seinem Smart-Phone und filmte die Szene. Den Moment, für den er Monate gekämpft hatte, wollte er festhalten. Wie viele Gesundheitsreformen zuvor hat auch das AMNOG vor allem das Ziel, die Gesetzliche Krankenversicherung vor dem finanziellen Ertrinken zu retten. Hier konnte sich Rösler an seinen Beamtenapparat halten - das Gesundheitsministerium ist mit den Finessen der Kostendämpfung aus der Ära von Ulla Schmidt (SPD) noch wohlvertraut.

Doch Rösler, und das hatten Opposition und die pharmazeutische Industrie nicht erwartet, bohrte ein noch dickeres Brett und ordnete die Preisbildung für innovative Arzneimittel während der gesamten Patentlaufzeit neu. Mit der frühen Nutzenbewertung unmittelbar nach der Zulassung enthält das AMNOG ein komplexes Instrument, das die Selbstverwaltung unter hohen Zeitdruck setzt. Langfristig rechnet Rösler dadurch mit Einsparungen von zwei Milliarden Euro pro Jahr. Selbst wenn das AMNOG diese Einsparsumme einfährt, könnten die Folgekosten hoch sein. Denn ungewiss ist, ob neue Arzneimittel angesichts der Preishürde auch künftig so zügig wie bisher den Patienten zur Verfügung stehen. Diese Strukturreform kann langfristige Risiken und Nebenwirkungen haben. (HL)

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