Kommentar – Ärztliches Positionspapier zur Europawahl

Deutschlands EU-Einfluss

Von Wolfgang van den Bergh Veröffentlicht: 08.04.2019, 05:00 Uhr

Wohin driftet Europa? Nein, es geht nicht um die drohenden Folgen des britische Dauerdesasters Brexit, es geht um die Gesundheit. KBV und Bundesärztekammer haben am Montag ihre Kernforderungen zur Europawahl Ende Mai vorgelegt. Zentrale Punkte: Patientenschutz, Vergleichbarkeit von Berufsqualifikationen, Digitalisierung, Lieferengpässe bei Arzneimitteln und die Ausbildung in Gesundheitsberufen.

Keine großen Überraschungen, dennoch markieren die Positionen zweierlei: wie und wo man den europäischen Gedanken unterstützen will und wo man die Grenzen nationaler Eigenständigkeiten nicht überschritten sehen will.

Die EU müsse dem Patienten dienen, nicht allein dem Binnenmarkt – eine Ermahnung, nicht mehr. Ein klares Nein gibt es zu einer europäischen Aus- und Weiterbildungsordnung. Und wenn sie doch kommt?

„Wir werden den EU-Institutionen ganz genau auf die Finger schauen.“ Ein interessantes Zitat des amtierenden Präsidenten der Generalversammlung des Ständigen Ausschusses der Ärzte der Europäischen Union (CPME) nach seiner Wahl im vergangenen November: Professor Frank Ulrich Montgomery. Eine nicht zu unterschätzende Schlüsselposition, zumindest für die nächsten drei Jahre.

Lesen Sie dazu auch: BÄK-/KBV-Papier: Mehrwert für Patienten zählt bei der Europawahl

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