Kommentar
Die Pflege braucht Geld
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Pflegereformen können teuer werden. Die schwarz-gelbe Koalition beließ es deshalb bei einer kleinen Reform, die nicht sehr weit in die Zukunft wies.
Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) als aktuell Verantwortlicher für die Pflegepolitik wird nicht auf halber Strecke stehen bleiben.
Es dürfte trotzdem spannend sein, zu beobachten, wie in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode die endgültige Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs finanziell ausgestattet werden wird.
Im Augenblick sieht es nämlich so aus, dass dies mehr Geld kosten könnte, als da ist - die Koalitionäre suchen nach Verhandlungsmasse.
Und an dieser Stelle kommen überraschenderweise die niedergelassenen Ärzte ins Spiel. Ein Verzicht auf den Generationenfonds würde 1,2 Milliarden Euro im Jahr für die Versorgung Pflegebedürftiger frei machen.
Die SPD liebt ihn nicht, wird ihn aber mittragen. Zum Beispiel deshalb, weil sie dafür Gegenleistungen bekommt, hinter denen die Union nicht mit ganzem Herzen steht. Eine davon ist die Parität von Haus- und Fachärzten in den KVen.
Oder werden doch die für 2017 vorgesehenen Beitragserhöhungen vorgezogen, um den Fonds zu retten? Dass Leistungen beschnitten werden, ist schwer vorstellbar. Da steht der Minister im Wort.
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