„Ampel“-Sondierung zu dritt geht in die nächste Runde

Berlin. Die möglichen „Ampel“-Koalitionäre haben sich am Donnerstag auf eine Woche dichtgetakteter Gespräche ab kommenden Montag geeinigt. Der von den Partnern gewählte Begriff dafür lautet „förmlich vertiefte Sondierungsphase“.

Alle Themen kämen dabei auf den Tisch, kündigten die Generalsekretäre der Parteien am Donnerstagabend an. Ziel sei nicht, bis zur Erschöpfung zu arbeiten. Fruchtlose Nachtsitzungen wie beim ersten Anlauf auf eine „Ampel“ vor vier Jahren soll es diesmal nicht geben.

FDP: Keine Parallelverhandlungen mit Union

Gleichzeitig deutete sich am Donnerstagabend an, dass der CDU-Vorsitzende Armin Laschet die Führungsspitze seiner Partei umbauen will. Ein Parteitag solle den Neustart der Partei markieren, hieß es am Donnerstag.

Laschet hielt die Option einer „Jamaika“-Koalition unter Führung der Union offen. Die SPD sei der falsche Partner für FDP und Grüne. Das Koalitionsangebot der Union sei bis zur letzten Sekunde offen.

FDP-Generalsekretär Volker Wissing stellte im Anschluss an die Sondierung in Berlin klar, dass die Frage eines möglichen Führungswechsels in der Union in der kommenden Woche keine Rolle spielen werde. Parallelverhandlungen mit der Union werde es in dieser Phase auf keinen Fall geben. „Ich bin zuversichtlich, dass die kommende Woche eine gute sein kann“, sagte Wissing.

Die FDP-Verhandler um Parteichef Christian Lindner hatten die Ergebnisse der Gespräche am Donnerstag unmittelbar im Anschluss ihrem Präsidium vorgestellt. Dieses hatte dann grünes Licht für die Fortsetzung der Gespräche in der kommenden Woche gegeben. Das wurde als Signal für die „Ampel“ gewertet.

Grüne sehen Vertrauensbasis

Es gebe eine „Vertrauensbasis“, sagte auch der Generalsekretär von Bündnis90/Die Grünen Michael Kellner. Es sei ein „starkes Zeichen“, dass so unterschiedliche Parteien so vertrauensvoll miteinander reden könnten. Es gebe einige Dinge zu klären. Es werde aber keinen Druck geben: „Wir sind fertig, wenn wir fertig sind“, sagte Kellner.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil betonte, dass schon die zahlreichen Zweier-Gespräche in den vergangenen Tagen Vertrauen aufgebaut hätten. Das sei auch in der Dreier-Runde spürbar gewesen. „Ich habe gespürt, dass man gemeinsam etwas schaffen kann“, sagte Klingbeil.

Bas sieht Gestaltungswillen ihrer Partei

Die Sozialdemokraten gingen „mit dem Gestaltungswillen in die Gespräche, eine fortschrittliche Regierung mit Grünen und FDP zu bilden“, sagte die SPD-Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas der „Ärzte Zeitung“ kurz vor Beginn der Gespräche.

Reformen sowohl bei Digitalisierung als auch bei Gesundheit und Pflege sowie ein „sozialer Klimaschutz“ müssten Ziel eines künftigen Regierungsbündnisses sein, betonte Bas. Sie hoffe, dass SPD, Grüne und FDP nach der heutigen Sondierung „schnell“ in Koalitionsverhandlungen übergehen könnten.

Lauterbach: Optimistisch, dass es mit der „Ampel“ klappt

Der SPD-Gesundheitsexperte Professor Karl Lauterbach gab sich in der ARD-Talkshow „Maischbergers Woche“ am Mittwochabend optimistisch, dass es mit einer „Ampel klappen wird“. Ob er den Posten des Gesundheitsministers anstrebe, wollte er nicht eindeutig mit Ja beantworten. Lauterbach deutete aber an, dass er zur Verfügung stehe.

Auf die Frage von Sandra Maischberger, ob die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) Lauterbach als Gesundheitsminister begrüßen würde, sagte KBV-Vorstandschef Dr. Andreas Gassen: „Wir arbeiten mit jedem gerne zusammen, der einen Mehrwert für die Versorgung schaffen will und damit den besonderen Wert der niedergelassenen Ärzte würdigt, die ja auch in Corona das Rückgrat der Versorgung waren.“ (af/hom)