Offene Corona-Masken-Geschäfte

Ex-Gesundheitsminister Spahn stellt sich den Fragen im Haushaltsausschuss

Nachwirkungen der Corona-Pandemie. Milliarden Schutzmasken vergammeln in Depots. Unternehmer klagen gegen das Gesundheitsministerium. Die Haushälter der Ampel-Koalition wollen nun wissen, wie es dazu gekommen ist

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Berlin. Der ehemalige Gesundheitsminister der Großen Koalition Jens Spahn (CDU) stellt sich offenbar den Fragen des Haushaltsausschusses zur Beschaffung von Schutzmasken und Schutzausrüstung in den ersten Monaten der SARS-CoV-2-Pandemie.

Nach Informationen aus Ampel-Kreisen wird Spahn am späten Mittwoch-Nachmittag im Ausschuss erwartet.

Milliarden Masken vernichtet

Zu Beginn der Pandemie hatte das Gesundheitsministerium in offener Ausschreibung nach Erkenntnissen des Bundesrechnungshofs (BRH) mehrere Milliarden Masken eingekauft. Nachdem einige Milliarden Masken wegen Erreichens des Verfallsdatums inzwischen vernichtet werden mussten oder zur Vernichtung anstehen, ist von Schäden in Höhe von zwischen 2,3 und 3,5 Milliarden Euro die Rede.

Die Beschaffungsmengen hätten den Bedarf „massiv“ überstiegen, hat der BRH festgestellt. Die Preise für Masken bewegten sich seinerzeit pro Stück um 4,50 Euro.

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Viele Klagen noch offen

Offenbar wurden auch nicht alle Bestellungen bezahlt. Eine Zahl von rund 100 Unternehmern hat wohl gegen das Ministerium geklagt, um Außenstände einzutreiben.

Hintergrund sind Klauseln aus dem Open House-Verfahren, die strittig sein sollen. Laut NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung geht es um eine Vorgabe des Ministeriums unter dem damaligen Gesundheitsminister Spahn, dass Ware bis spätestens 30. April 2020 geliefert werden müsse. Anderenfalls verfalle die Grundlage für das Geschäft. (af)

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