Bundesrat

Hessens Pläne zum Drug-Checking liegen auf Eis

Ein neuer Paragraf im Betäubungsmittelgesetz sollte die Drogen-Tests möglich machen. Dazu kommt es jetzt aber erstmal nicht.

Veröffentlicht:

Berlin. Hessen kommt mit seinem Vorstoß, das sogenannte Drug-Checking einsetzen zu dürfen nicht voran. Der Tagesordnungspunkt wurde am Freitag im Bundesrat abgesetzt. Sozialminister Kai Klose (Grüne) hatte einen Antrag für eine entsprechende Änderung des Betäubungsmittelgesetzes Anfang November in die Länderkammer eingebracht.

Ziel des Drug-Checkings ist, den Nutzern illegaler Partydrogen die Möglichkeit zu geben, diese zuvor unter offizieller Aufsicht auf gefährliche Streckmittel und Verunreinigungen prüfen lassen. In einigen europäischen Nachbarländern wird dies seit geraumer Zeit praktiziert.

In Deutschland ist dies aktuell jedoch nicht möglich, da das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) mit Verweis auf das Betäubungsmittelgesetz keine Erlaubnis dazu erteilt. Deshalb will Hessen einen neuen Paragrafen in das Gesetz einbringen, der den Bundesländern die Rechtsgrundlage für die Drogen-Tests schafft.

Unterschiedliche Bewertung in den Ausschüssen

Die beiden Gremien, in die der hessische Antrag am 6. November zunächst verwiesen wurde, kamen inzwischen zu gegensätzlichen Bewertungen. Während der Gesundheitsausschuss im Bundesrat empfiehlt, den Gesetzentwurf im Bundestag einzubringen, lehnt der Rechtsausschuss dies ab.

Doch nicht dieses Patt hat zum Absetzen von der Tagesordnung geführt. Wie aus dem Umfeld der hessischen Ministerin für Bundesangelegenheiten, Lucia Puttrich (CDU), zu hören ist, hat eine Probeabstimmung vor der Plenarsitzung am Freitag keine sichere Mehrheit signalisiert. Deshalb habe das Land auf die Abstimmung verzichtet – mit dem Hintergedanken sie nur zurückzustellen, nicht aber sie aufzugeben.

Wegen des Zwiespalts zwischen gesundheitlichen und rechtlichen Aspekten wollten die meisten anderen Bundesländer zur Zeit keine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes, heißt es bei den Hessen. (bar)

Mehr zum Thema

Evaluationsbericht

G-BA: Starke erste Daten zur Darmkrebsvorsorge

Das könnte Sie auch interessieren
Wie patientenzentriert ist unser Gesundheitssystem?

© Janssen-Cilag GmbH

Video

Wie patientenzentriert ist unser Gesundheitssystem?

Höhen- oder Sturzflug?

© oatawa / stock.adobe.com

Zukunft Gesundheitswesen

Höhen- oder Sturzflug?

Patientenzentrierte Versorgung dank ePA & Co?

© MQ-Illustrations / stock.adobe.com

Digitalisierung

Patientenzentrierte Versorgung dank ePA & Co?

Vitamin-B12-Mangel frühzeitig behandeln!

© Aleksandr | colourbox.de

Fatal verkannt

Vitamin-B12-Mangel frühzeitig behandeln!

Aktuelle Empfehlungen für die Praxis

© polkadot - stock.adobe.com

Vitamin-B12-Mangel

Aktuelle Empfehlungen für die Praxis

B12-Mangel durch PPI & Metformin

© Pixel-Shot - stock.adobe.com

Achtung Vitamin-Falle

B12-Mangel durch PPI & Metformin

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Bei Adipositas und Typ-2-Diabetes

Suizidgedanken unter Semaglutid? Studie gibt Entwarnung

Lesetipps
Alexander Baasner und Dr. Stefan Spieren (v.l.) haben die Idee der Digitalen Hausärztlichen Versorgungsassistenten (DIHVA) entwickelt.

© Digitales Facharzt- & Gesundheitszentrum

Neues Berufsbild

Bürger als Assistenten: Hausarzt entwickelt Idee der DIHVA

Das Team um Dr. Nicolas R. Barthélemy geht davon aus, dass mit dem Bluttest über die LC-MS-Methode in einem größeren Maßstab mehr Menschen auf eine Alzheimer-Pathologie untersucht werden können, als dies mit Lumbalpunktion und Liquortests bisher möglich ist. Damit ließe sich wesentlich einfacher ermitteln, ob jemand für die neuen Alzheimertherapeutika infrage komme.

© angellodeco / stock.adobe.com

Nachweis von pTau-217

Alzheimer-Diagnostik: Neuer Bluttest offenbar so gut wie Liquortests