Erneut mehr Klagen eingereicht
Hohe Arbeitslast an den Sozialgerichten in Schleswig-Holstein
Mehr als 12.000 Klagen waren Ende vergangenen Jahres an den Sozialgerichten in Schleswig-Holstein anhängig. Der Anstieg der 2024 eingereichten Fälle hat auch etwas mit der Corona-Pandemie zu tun.
Veröffentlicht:Schleswig. An den Sozialgerichten in Schleswig-Holstein steigen die Verfahrenseingänge weiter an. Im vergangenen Jahr verzeichneten die vier Sozialgerichte im Land 8.132 eingereichte Klagen (2023: 7.411). Auch die Dauer der Verfahren ist weiterhin hoch: Im Durchschnitt liegt sie bei 22,4 Monaten an den Sozialgerichten und bei 24,5 Monaten am Landessozialgericht in Schleswig.
Das Landessozialgericht selbst bezeichnete die Dauer in seiner Jahresbilanz als „unbefriedigend". Weil die Gerichte viele Fälle aus den Vorjahren noch nicht abarbeiten konnten, waren Ende 2024 insgesamt 12.789 Klageverfahren anhängig, dies waren allerdings 801 weniger als im Vorjahr.
An den vier Gerichten arbeiten zusammen rund 50 Richterinnen und Richter. Die meisten Klageeingänge kamen zum Thema Bürgergeld (1.571 Klagen) und zum Unfallversicherungsrecht (1.198). Hintergrund für einen Anstieg in diesem Bereich sind Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Dritter großer Themenblock an den Gerichten ist das Krankenversicherungsrecht (1.128 Eingänge).
Zum Kassenarztrecht wurden 362 Klagen eingereicht, am Landessozialgericht waren dies nur sechs. (di)
