Spahns Konter auf SPD-Fragenkatalog

Impf-Kritik: Gesundheitsminister reagiert mit Information und leisem Pathos

Jens Spahn hat auf den Fragenkatalog der SPD reagiert. In einem Brief informiert er gleich alle Abgeordneten des Bundestages über den Stand von Impfstoffbeschaffung, -entwicklung und -produktion.

Von Anno FrickeAnno Fricke Veröffentlicht:
Die Geschwindigkeit, mit der die Impfstoffe entwickelt würden sei „historisch einmalig“, so Spahn in seinem Brief an die Abgeordneten des Bundestages.

Die Geschwindigkeit, mit der die Impfstoffe entwickelt würden sei „historisch einmalig“, so Spahn in seinem Brief an die Abgeordneten des Bundestages.

© Kay Nietfeld / dpa

Berlin. Medien bewerteten den Vorgang als Affront: Als Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) am vorvergangenen Montag Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Namen der SPD-regierten Länder vier Seiten voller kritischer Fragen zur Impfstoffbeschaffung überreichte, galt dies bereits als Auftakt des Wahlkampfes in der Regierungskoalition. Am Dienstag hat Jens Spahn reagiert. Auf sechs Seiten bezieht er in einem Schreiben an alle Abgeordneten des Bundestages Stellung zum Stand der Impfstoffbeschaffung und der angelaufenen Impfkampagne.

Dabei bleibt er im Ton gelassen und versäumt es nicht, das Handeln aller Beteiligten in möglichst große Zusammenhänge einzuordnen. Parteipolitisches Kleinklein lässt er außen vor. Noch vor zwölf Wochen habe keiner daran gedacht, dass „so schnell wie nie in der Menschheitsgeschichte“ nach dem Auftreten eines Virus ein Impfstoff entwickelt sei und eingesetzt werde, schreibt der Minister.

Weltschnellste Impfstoffentwicklung

„Die Geschwindigkeit, mit der die Impfstoffe entwickelt würden sei „historisch einmalig“ und „ohne jeden Zweifel eine der herausragenden Errungenschaften in der Geschichte der Pharmazie“. 27 EU-Staaten beschafften gemeinsam den Impfstoff, 16 Bundesländer und die Kommunen führten die Impfung durch und der Bund koordiniere. Das sei per se ein „komplexer und herausfordernder Prozess“.

Sich selbst bringt er mit der Bemerkung ins Spiel, Deutschland gehöre zu den Ländern auf der Welt, ,,die nach aktuellem Stand der Dinge bereits jetzt darauf bauen könnten, im Verlauf des Jahres genug Corona-Impfstoffe für die gesamte Bevölkerung zu haben“. Und das zu einem Zeitpunkt, zu dem es nicht überraschend sei, dass die weltweite Nachfrage das Angebot bei weitem übersteige.

Deutschland hat mehr bestellt

Schließlich war es Jens Spahn, bei dem die Fäden der Impfstoffbeschaffung für Deutschland bislang zusammenliefen. Über die von der Europäischen Kommission reservierten Kontingente hinaus, hat er zudem weitere Chargen für Deutschland gesichert (die „Ärzte Zeitung“ berichtete). Die werden von der Industrie allerdings immer erst nach den EU-Bestellungen abgearbeitet, hat Spahns Sprecher erst am Montag noch bestätigt. Deutschland habe die Entwicklung des BioNTech/Pfizer-Impfstoffes erst ermöglicht, lange bevor klar war, wie wirksam das Produkt werden könne. Ohne das vorausschauende Engagement und die Abnahmezusage würde es den EU-Vertrag wohl nicht geben, bemerkt Spahn.

Mehr an nationalem Alleingehen gehe nicht, sagt er durch die Blume: Frankreich und Deutschland hätten zwar auch alleine eine hohe Nachfrage auf den Märkten entwickeln und Verträge abschließen können. Das nutze aber nicht, wenn das Virus in anderen Ländern weiter wirke, der freie Personen- und Güterverkehr mithin gestört sei. Nicht in diesem Brief, aber an anderer Stelle war bereits gesagt worden: Die Pandemie ist zu Ende, wenn sie überall zu Ende ist.

Stand der Lieferungen und Zulassungen:

  • Bis Ende Januar werden nach aktueller Planung vier Millionen Impfdosen von BioNTech/Pfizer zur Verfügung stehen, bis Ende März etwa 10, 1 Millionen Dosen. Hinzugerechnet werden muss, dass den Fläschchen künftig sechs statt fünf Dosen entnommen werden dürfen.
  • Vom Impfstoff der US-Firma Moderna sollen bis Ende März 1,8 Millionen Dosen zur Verfügung stehen.
  • Insgesamt hat sich Deutschland von den beiden Impfstoffen von BioNTech/Pfizer und Moderna 140 Millionen Dosen im Jahr 2021 gesichert. Diese Menge werde ausreichen, Deutschland im laufenden Jahr gut zu versorgen.
  • Die Impfstoffe werden anteilig nach Bevölkerungszahlen an die Länder ausgeliefert. Die Liefermengen und -daten würden den Ländern jeweils schnellstmöglich bekannt gegeben, heißt es in dem Schreiben.

Stand der Produktion:

  • Spahn berichtet, dass BioNTech/Pfizer seine Produktionskapazitäten verdoppeln wolle. In Marburg werde dafür ein Impfstoffwerk modifiziert. Sein Ministerium begleite diesen Prozess bereits seit August 2020. Die Aufsichtsbehörden des Landes Hessen hätten den Weg frei gemacht. Angepeilt werde ein Produktionsstart im Februar.

Stand der Organisation:

  • Spahn verweist darauf, dass die Organisation der Impfungen Ländersache sei. Dazu gehöre auch die Vergabe von Impfterminen. Nur einige Länder würden von dem Angebot der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und dem BMG Gebrauch machen, das Terminmanagement über die 116 117 abzuwickeln.

Spahn bestreitet in dem Schreiben, dass es Engpässe bei der Leitungskapazität der Rufnummer gebe. Bei der Weiterleitung in die von den Ländern betriebenen Callcenter habe es dort jedoch personelle Engpässe gegeben. Spahn bietet an, bei temporären Überlastungen das Callcenter des Bundes als „Auffanglösung“ zur Verfügung zu stellen .

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