Reaktion auf GKV-Defizit für 2023

Kassenfinanzen: BKKen fordern von Lauterbach „echte Strukturreform“

Eine nachhaltige GKV-Finanzierung ist laut BKK-Dachverband nur mit echten Strukturreformen möglich, die die Versorgung verbessern. Sonst seien künftig massive Beitragssatzsteigerungen unausweichlich.

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Der BKK-Dachverband sieht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in der Pflicht, nachzudenken, wie die Kassenfinanzen strukturiert auf ein neues Gleis gesetzt werden könnten – und zwar auf Dauer.

Der BKK-Dachverband sieht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in der Pflicht, nachzudenken, wie die Kassenfinanzen strukturiert auf ein neues Gleis gesetzt werden könnten – und zwar auf Dauer.

© Serhat Kocak/dpa/picture alliance (Archivbild)

Berlin. Angesichts des am Montag seitens des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) veröffentlichten, vorläufigen Finanzergebnis der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) für das vergangene Jahr – ein Defizit von rund 1,9 Milliarden – hat sich am Dienstag der BKK-Dachverband zu Wort gemeldet und nimmt das BMG in die Pflicht, der aktuellen Entwicklung strategisch gegenzusteuern.

Es sei „für die Beitragszahlenden nicht zumutbar, wenn Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach einfach weitere, dauerhafte Kosten auf die GKV verlagern möchte: Transformationsfonds Krankenhaus, Entbudgetierung Hausärzte, vertraulicher Erstattungsbetrag, Gesundheitskioske etc. sind mit der derzeitigen Kassenlage schlichtweg nicht zu machen Wir können es uns aber nicht mehr leisten, einfach weiter Wasser in einen Eimer mit einem Loch zu kippen“, wird Vorständin Anne-Kathrin Klemm in einer Meldung des BKK Dachverbandes zitiert.

Das Defizit der Kassen sei aufgrund der Rücklagen in Höhe von 2,5 Milliarden Euro, die an den Gesundheitsfonds abgeführt werden mussten, erwartet worden, teilte Lauterbach am Montag mit. Klemms Replik: „Eine nachhaltige Finanzierung ist nur mit echten Strukturreformen möglich, die auch wirklich die Versorgung für die Versicherten verbessern. Sonst sind massive Beitragssatzsteigerungen für die Versicherten unausweichlich, die zu Gunsten einiger Weniger verpuffen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Bundesregierung wiederholt deutlich gemacht hat, dass es keine Steuerzuschüsse für gesamtgesellschaftliche Aufgaben der GKV geben soll.“ (eb)

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