Kommentar zur GroKo-Halbzeitbilanz
Kein Grund zu jammern, oder?
Die Große Koalition klopft sich in ihrer Halbzeitbilanz fleißig auf die Schultern. Wie aber wird es weitergehen?
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Diese Halbzeitbilanz der Großen Koalition kann sich sehen lassen. Sie unterstreicht damit das Ergebnis, zu dem die Bertelsmann-Stiftung bereits vor Monaten gekommen ist. Gut 60 Prozent erledigt – rekordverdächtig. Es gibt keinen Grund zu jammern, auf geht‘s in die zweite Halbzeit!
Oder? Wenn das so einfach wäre. Denn die Halbzeitbilanz ist zum Teil eine recht blutleere Fakten-Auflistung, die ein bisschen die aktuelle Stimmung innerhalb von und zwischen SPD und Union widerspiegelt. Fleißig gearbeitet, mit dem Ziel, einen Vertrag zu erfüllen. Und genauso soll’s weitergehen. Ja, richtig.
Die anstehenden Aufgaben werden klar formuliert, um am Ende – wann auch immer das sein wird – eine blütenreine Schlussbilanz präsentieren zu können. Sollte das vor dem Ende der offiziellen Legislatur passieren, haben‘s die beiden Koalitionäre selbst verbockt, weil nicht vernünftig kommuniziert.
Man hätte sich am Tag der Zwischenbilanz einen kreativeren Impuls erhofft. Und die Gesundheitspolitik? Weil Herr Spahn so fleißig ist, werden acht (!) Gesetze auf einer Seite bilanziert – irgendwie rekordverdächtig.
