Corona-Pandemie
Koalition verlängert die epidemische Lage von nationaler Tragweite
Noch sind SARS-CoV-2 und seine Varianten nicht Geschichte. Die epidemische Lage soll in die Verlängerung gehen.
Veröffentlicht:Berlin. Seit dem 25. März 2020 besteht die epidemische Lage von nationaler Tragweite. Jetzt wollen Union und SPD sie ein weiteres Mal verlängern.
Trotz der allmählichen Rückkehr des Vor-Corona-Alltags plant die Regierungskoalition die Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Das geht aus einem Antrag von Union und SPD an den Bundestag hervor, der der „Ärzte Zeitung“ vorliegt. Zur Begründung führen die Regierungsfraktionen die fortbestehende Gefahr an, die von den neuartigen Coronaviren ausgehe.
Virusmutanten auf dem Vormarsch
Die Fraktionen berufen sich dabei unter anderem auf Aussagen des WHO-Direktors Dr. Hans Henri Kluge, der die erreichten Fortschritte noch am 20. Mai als „fragil“ bezeichnet habe. Die pandemische Situation werde durch neue Varianten von SARS-CoV-2 verschärft. Die Variante B.1.1.7, vormals „britische Variante“, neu „Alpha-Variante“, sei inzwischen in Deutschland dominierend.
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Auch die Varianten 1.351 südafrikanische/Beta und B 1.617 indische/Delta seien in ganz Europa auf dem Vormarsch. Es sei mit dem Auftauchen weiterer Mutationen des neuartigen Coronavirus zu rechnen, warnen die Autoren des Gesetzesantrags.
Sie verweisen zudem auf die Risikoeinschätzung des Robert Koch-Instituts (RKI). Die Bundesoberbehörde hatte die Gefährdung der Bevölkerung in der vergangenen Woche von „sehr hoch“ auf „hoch“ heruntergestuft. Eine Verlängerung der epidemischen Lage sei daher weiter erforderlich. Zuletzt hatte der Bundestag die Notlage am 18. November 2020 und am 4. März 2021 verlängert. (af)
