Pflegereform

Länder fordern Ergänzung

Veröffentlicht:

BERLIN. Die zweite Stufe der Pflegereform kann in Kraft treten. Der Bundesrat stimmte am vergangenem Freitag (18. Dezember 2015) dem Gesetz zu.

In einer Entschließung forderten die Länder, rasch die Schnittstellen zur Sozialhilfe -  der Hilfe zur Pflege oder der Eingliederungshilfe -zu schließen. Es dürfe nicht zu einer Schlechterstellung von Beziehern von Sozialhilfe kommen, die pflegebedürftig sind.

In einer weiteren Entschließung forderte der Bundesrat die Bundesregierung auf, die Substitutionstherapie von Drogenkranken weiterzuentwickeln. Dafür müsse die Betäubungsmittelverschreibungsverordnung den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen angepasst werden.

Positiv bewertete der Bundesrat den Gesetzentwurf, mit dem das Abgabe- und Konsumverbot von Tabakwaren auf elektronische Zigaretten und Shishas ausgedehnt werden soll.

Er plädierte dafür, auch tabakfreie Kräutermischungen, wie sie in Wasserpfeifen erhitzt werden, zu erfassen. (fst)

Mehr zum Thema

Streit um Tarifgesetz

SPD wirft Spahn Mogelpackung bei Pflegegehältern vor

Schlagworte
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Nachmittags: das schnelle Telegramm. Am Morgen: Ihr individuell zusammengestellter Themenmix.

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Das Bundesverfassungsgericht hat das Recht auf selbstbestimmtes Sterben in jeder Lebensphase, auch ohne Krankheit, betont. Ärzte wollen nun ein starkes Signal senden, dass der ärztlich assistierte Suizid keine ärztliche Aufgabe ist.
Update

Berufsrecht beim DÄT

Ärztetag hebt Verbot der Suizidbeihilfe auf

Die COVID-Impfung bei Schwangeren könnte sich lohnen: Allein das Frühgeburtsrisiko liegt bei SARS-CoV-2 positiv getesteten Frauen bis zu 80 Prozent höher als bei gesunden.

Elf Fachverbände einig

Frauenärzte empfehlen COVID-19-Impfung für Schwangere

Apathie, Gleichgültigkeit - kommt es plötzlich zu ungewohntem Verhalten, kann dies vielleicht auch der Beginn einer Demenz sein.

Tagung der amerikanischen Psychiatervereinigung APA

Hohes Demenzrisiko bei Patienten mit Verhaltensänderungen