Linke fragt nach Folgen für Versicherte

BERLIN. Risiken und Nebenwirkungen des Krankenkassenwettbewerbs nimmt die Linke-Fraktion im Bundestag in einer parlamentarischen Anfrage unter die Lupe.

Dabei stützt sie sich auf Berichte in der "Ärzte Zeitung", in der über die Praktiken einzelner Kassen im Kampf um "gute Risiken" berichtet wurde. Bekannt geworden sind interne Papiere der früheren KKH-Allianz, in denen ausgeführt wurde, durch die Zusatzbeiträge sei der "Versorgungswettbewerb zum Preiswettbewerb" geworden.

Nach einer vom Bundesversicherungsamt begleiteten Revision ihrer Vertriebsaktivitäten konstatierte die Kasse auf Nachfrage der "Ärzte Zeitung", bei Wechselentscheidungen von Mitgliedern spiele "im Wesentlichen der Preis die entscheidende Rolle".

In ihrer 43 Punkte umfassenden Anfrage will die Linken-Fraktion unter anderem von der Regierung wissen, wie sie zu "Zielgruppenvereinbarungen" steht, bei der Vertriebsprovisionen in Abhängigkeit vom Einkommen eines künftigen Kassenmitglieds gemacht werden.

Stellung nehmen soll die Regierung auch zu in der "Ärzte Zeitung" zitierten Aussagen, wonach Kassen potenzielle Mitglieder "nur in Ausnahmefällen (durch) spezifische Leistungsangebote überzeugen" können, weil der Preisanreiz durch den Zusatzbeitrag zu stark ist. (fst)