SARS-CoV-2

Maag fordert mehr Kompetenzen für das RKI

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Karin Maag, macht sich für eine Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und bundesweite Kompetenzen des Robert Koch-Instituts stark.

Von Anno Fricke Veröffentlicht: 13.03.2020, 15:47 Uhr
Lernen von der Debatte um Arzneilieferengpässe: Da haben wir dem Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte und dem Paul Ehrlich-Institut als Bundesoberbehörden Kompetenzen eingeräumt“, sagt die Bundestagsabgeordnete Karin Maag (CDU/CSU) .

Lernen von der Debatte um Arzneilieferengpässe: Da haben wir dem Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte und dem Paul Ehrlich-Institut als Bundesoberbehörden Kompetenzen eingeräumt“, sagt die Bundestagsabgeordnete Karin Maag (CDU/CSU) .

© Jörg Carstensen / dpa

Berlin. In der Koalition wird über eine Aufwertung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und bundesweite Kompetenzen für das Robert-Koch-Institut nachgedacht. „Wir müssen prüfen, wie wir beim ÖGD flächendeckend vernünftige Strukturen hinbekommen“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Koalitionsfraktion Karin Maag der „Ärzte Zeitung“. Darüber werde mit den Ländern zu sprechen sein.

„Dazu gehört auch, dass wir uns Gedanken machen, wie die Vergütung gerade auch im ärztlichen Bereich an eine Vergütung wie im Krankenhaus angepasst werden kann, damit der Beruf des Amtsarztes wieder attraktiv wird“, sagte Maag.

ÖGD nicht kaputtgespart

Der Öffentliche Gesundheitsdienst sei nicht flächendeckend kaputtgespart, betonte die Abgeordnete aus Stuttgart. Die Belastung der einzelnen Mitarbeiter sei aber höchst unterschiedlich. In Großstädten wie Stuttgart, Frankfurt oder Berlin sei die Personalausstattung besser und die Probleme seien weniger.

„Wenn man sich aber vor Augen führt, was in Germersheim los war, als die ersten Rückkehrer aus Wuhan in einer Kaserne in Quarantäne untergebracht wurden, stellt sich das anders dar“, sagte Maag.

Da sei ein einziger Amtsarzt zuständig für sämtliche amtsärztlichen Regelleistungen: von der Eignungsprüfung für viele Berufe bis zur vielfältigen Begutachtung, die Koordinierung mit dem Gesundheitsminister, dem Land und der Bundeswehr sowie Auftritte im Kreistag, um über das Coronavirus zu berichten. „Dort waren die Kapazitäten schlichtweg überlastet.“, sagte Maag.

Mehr Kompetenzen für das RKI

Anpassungsbedarf sieht die Gesundheitspolitikerin auch bei den Kompetenzen des Robert Koch-Instituts. „Ich bin gefragt worden, ob wir nicht eine Bundesseuchenbehörde brauchen“, erzählt sie im Gespräch mit der „Ärzte Zeitung“.

„Die haben wir schon, sie heißt Robert Koch-Institut. Wir werden prüfen müssen, was das RKI künftig anordnen kann“, sagte Maag. Da komme man aber schnell zum Thema Grundgesetzänderungen.

Denkbar wäre, analog zur Vorsorge gegen Arzneimittelknappheit und Arzneimittelrisiken vorzugehen. „Da haben wir dem Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte und dem Paul Ehrlich-Institut als Bundesoberbehörden Kompetenzen eingeräumt“, sagt Maag.

Die beiden Institutionen können bei Qualitätsmängeln Arzneimittelrückrufe von sich aus anstoßen. „Ein solches Modell wäre beim Infektionsschutz auch für das RKI denkbar“, schlägt Maag nun vor.

Es müsse sich aber keiner Sorgen machen: Wir wollen nicht alles von Berlin aus anordnen. Bei wichtigen Entscheidungen brauchen wir jedenfalls mehr einheitliches Handeln“, bekräftigte Karin Maag.

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