Regierungsbefragung
Merkel: Neuerliche Corona-Einschränkungen wären „deprimierend“
Die Coronavirus-Pandemie ist für Angela Merkel noch lange nicht überstanden. „Corona ist und bleibt eine Gefahr für jeden von uns“, betont die Bundeskanzlerin bei einer Regierungsbefragung im Bundestag.
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„Wir haben einiges geschafft, das uns Mut machen kann.“: Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer ersten Regierungsbefragung während der Corona-Pandemie.
© Michael Kappeler/dpa
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Erfolge bei der Eindämmung des Coronavirus. Zugleich mahnt sie, weiter Vorsicht walten zu lassen. „In der Pandemie und mit dem Virus leben wir immer noch – und das wird auch längere Zeit so bleiben“, sagte Merkel am Mittwoch in einer Regierungsbefragung, ihrer ersten in der Corona-Krise.
Die „grundlegenden Fakten“ zur Pandemie hätten sich nicht geändert, so Merkel. Einzelne Forschungsansätze machten Hoffnung. Noch aber gebe es keine Medikamente und keinen Impfstoff gegen das Virus. „Corona ist und bleibt eine Gefahr für jeden von uns.“ Eine Infektion könne zwar in vielen Fällen harmlos verlaufen. „Sie kann aber auch zu schweren Schäden bis zum Tod führen.“
„Gemeinsame Anstrengung“
Deutschland stehe nicht still in der Pandemie, so Merkel „Wir haben einiges geschafft, das uns Mut machen kann.“ Stoppen lasse sich die Ausbreitung des Virus derzeit nicht. „Aber sie so weit wie möglich verlangsamen, das können und das müssen wir.“
In einer „gemeinsamen, enormen Anstrengung“ sei es Deutschland gelungen, diesem Ziel der Eindämmung der Pandemie näherzukommen. „Es ist gelungen, weil wir alle – Bürger, Wirtschaft, Staat – in einer schweren Zeit und unter schweren Einschränkungen zusammengehalten haben.“
Erreichtes nicht aufs Spiel setzen
Daraus ergebe sich aber auch eine Verpflichtung, „das gemeinsam Erreichte jetzt nicht zu gefährden“. Wenn man „zu schnell zu viel“ wolle, drohten erneut Einschränkungen, „die wir alle hinter uns lassen wollen“. Das sei dann sicher „deprimierend“. Mindestabstand und Hygienemaßnahmen wie regelmäßiges Händewaschen seien weiter einzuhalten.
Angesprochen auf mögliche höhere Steuern und Abgaben infolge der Corona-Krise, betonte Merkel, diese seien „Stand heute“ nicht geplant. In der Regierung säßen aber „keine Zukunfts-Vorherseher“.
Aktuelle Infektionszahlen für Deutschland lägen in einem Bereich, „mit dem das Gesundheitswesen zurechtkommen könne, sagte Merkel. Es sei auch wieder „einigermaßen“ möglich, Infektionsketten nachzuverfolgen und durch Tests und Quarantäne diese Ketten zu durchbrechen.
ÖGD arbeitet „fabelhaft“
Ausdrücklich lobte Merkel die „fabelhaften“ Leistungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) und der bundesweit 375 Gesundheitsämter. „Ich bin froh, dass wir dort sowohl durch die Länder als auch durch den Bund Unterstützung geben konnten, denn das sind genau die Orte, an denen die Infektionsketten nachvollzogen werden müssen.“
Die geplante Tracing-App werde die Nachverfolgung von Infektionsketten „hoffentlich bald zusätzlich verbessern können“, sagte Merkel. Deutschland habe sich dabei für eine „dezentrale“ Lösung der Datenspeicherung entschieden, auch um die Akzeptanz der Anwendung in der Bevölkerung zu erhöhen.
Krisen-Monitoring durch Verbände
Offen zeigte sich Merkel für die Idee, eine Art Krisen-Monitoring durch beteiligte Verbände im Gesundheitswesen bis hin zu Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu etablieren, um Lehren aus der Krise wie etwa den Beschaffungsdefiziten bei der Schutzausrüstung zu ziehen. „Wenn wir die Pandemie mal überwunden haben, wird man sehr dankbar sein, wenn alle beteiligten Gruppen ihre gelernten Dinge mitteilen.“
Je verbandsübergreifender das geschehe, desto aussagekräftiger sei das Ganze, sagte Merkel. Wer ihr aktuell einen „Lagebericht“ schicken wolle, könne das gerne tun.
Sie werde diesen „interessiert“ lesen. „Ich bin ja ein aufmerksamer Zeit-Mensch. Um nicht Genosse zu sagen“, antwortete Merkel auf die entsprechende Frage des krankenhauspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Harald Weinberg, und sorgte damit für Heiterkeit im Plenarsaal des Bundestages.
