EU-Gesundheitspolitik

Merkel und Macron fordern europäische Gesundheitsstrategie

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Der französische Staatspräsident Emanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündeten nach ihrem virtuellen Treffen, wie sie Europa besser auf gesundheitliche Gefahren vorbereiten wollen.

Der französische Staatspräsident Emanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündeten nach ihrem virtuellen Treffen, wie sie Europa besser auf gesundheitliche Gefahren vorbereiten wollen.

© Eliot Blondet/picture alliance/abaca

Berlin. Mit „strategischer Souveränität im Gesundheitssektor“ wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf künftige Herausforderungen durch Epidemien reagieren. „Wir streben eine strategisch positionierte europäische Gesundheitsindustrie an, die unter uneingeschränkter Achtung der Verantwortung der Mitgliedsstaaten für ihre eigenen Gesundheits- und Sozialsysteme die europäische Dimension des Gesundheitswesens auf eine neue Stufe hebt und Abhängigkeiten der EU reduziert“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der beiden Regierungs-Chefs nach einem virtuellen Treffen am Montagnachmittag.

Dazu haben sich Merkel und Macron auf einen 5-Punkte-Plan verständigt:

  • Die europäischen Kapazitäten zur Erforschung und Entwicklung von Impfstoffen und Arzneitherapien sollen soweit aufgestockt werden, dass kurzfristig ein Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 in der Europäischen Union entwickelt werden kann. Dieser Impfstoff soll weltweit zur Verfügung gestellt werden können. Um das Ziel zu erreichen, sollen dafür auch die Finanzierungsinstrumente bereit gestellt werden.
  • Schutzausrüstung und Testkits sollen in der Europäischen Union hergestellt, Lagerbestände aufgebaut werden.
  • Die 27 EU-Staaten sollen dafür ihre Aktivitäten zur Produktion, Beschaffung und Bevorratung von Impfstoffen und Therapeutika koordinieren, um „mit einer Stimme mit der Arzneimittelindustrie zu verhandeln“ und allen Mitgliedsländern Zugang dazu zu verschaffen.
  • Ferner soll eine gemeinsame EU-Gesundheits-Taskforce“ aufgebaut werden. Angesiedelt werden soll sie beim Europäischen Zentrum für Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC).
  • Ferner sollen Europäische Standards für die Interoperabilität von Gesundheitsdaten für einen erleichterten Austausch der nationalen Statistikbehörden sorgen.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte nach einem Treffen mit seinen europäischen Ressortkollegen bereits Anfang März dafür geworben, aus der EU-Seuchenbehörde ECDC eine Art „europäisches Robert Koch-Institut“ zu machen. Die Behörde sei aktuell unterfinanziert und personell zu schwach besetzt.

Ärzte aus dem Europaparlament, darunter auch der deutsche Abgeordnete Dr. Peter Liese hatten erst vor wenigen Tagen gefordert, der Gesundheit einen zentralen Rang in der Politik der Gemeinschaft einzuräumen. (af)

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