Ministerium nimmt sich der Pflege an - "in Kürze"
Kritiker werfen Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) vor, das Thema Pflege stiefmütterlich zu behandeln. Gesundheits-Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz versichert, schon bald werde sich das ändern.
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Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) und Gesundheits-Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU).
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BERLIN (hom). Gesundheits-Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) hat den Willen der Bundesregierung bekräftigt, im nächsten Jahr konkrete Vorschläge zur Weiterentwicklung der Pflege vorzulegen. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) werde schon "in Kürze" eine interministerielle Arbeitsgruppe einberufen, um "Detailarbeiten" für die im Koalitionsvertrag angekündigte Finanzierungsreform bei der gesetzlichen Pflegeversicherung vorzunehmen, sagte Widmann-Mauz auf einem Pflegeforum am 10. November in Berlin.
Ziel der Koalition sei, das bestehende Umlageverfahren um Kapitaldeckung zu erweitern. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu, die Kapitaldeckung müsse verpflichtend, individualisiert und generationengerecht ausgestaltet sein. Zu der Frage, was dies konkret bedeutet, machte Widmann-Mauz keine Aussagen.
Sicher sei nur, so die CDU-Politikerin, dass die Pflegeversicherung am Ende eine Teilkaskoversicherung bleiben werde und der Pflegebedürftige einen Teil der finanziellen Lasten selber schultern müsse. "Unsere Aufgabe besteht darin sicherzustellen, dass die Lasten gerecht verteilt werden."
Eine erweiterte Finanzbasis eröffne die Chance, die Pflegeleistungen langfristig zu dynamisieren und die Pflegebedürftigkeit - auch zugunsten von Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz wie Demenzkranke - neu zu definieren, sagte Widmann-Mauz. Die Koalition wolle deshalb einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff erarbeiten.
Experten halten den geltenden Pflegebegriff, nach dem ein Patient in eine von drei Pflegestufen eingruppiert wird, für überholt, da er verrichtungsbezogen und einseitig somatisch ausgerichtet sei. Noch unter Röslers Amtsvorgängerin Ulla Schmidt (SPD) waren Vorschläge dazu erarbeitet worden. Widmann-Mauz sprach in diesem Zusammenhang von "Ansätzen", die in der Koalition beraten würden.
Ob ein neuer Pflegebegriff noch in dieser Legislaturperiode, so wie im Koalitionsvertrag angekündigt, das Licht der Welt erblickt, ließ Widmann-Mauz offen.
Sie ging auch nicht auf die jüngste Attacke von Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) auf Gesundheitsminister Rösler ein. Haderthauer hatte dem FDP-Politiker "Taten- und Lustlosigkeit in der Pflege" angekreidet.
