NRW-Regierung zieht Zahlen in Zweifel

KÖLN. Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat noch Informationsbedarf zu dem Gutachten des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) über den Investitionsbedarf der Kliniken im Land.

Erst nach Abklärung der noch offenen Fragen werde es eine fundierte und abschließende Bewertung geben, teilt das Ministerium in einem Bericht an die Mitglieder des Gesundheitsausschusses des Landtages mit.

Im Auftrag der nordrhein-westfälischen Krankenhausgesellschaft (KGNW) hatte das RWI unter Leitung von Professor Boris Augurzky einen zusätzlichen Investitionsbedarf von rund einer Milliarde Euro pro Jahr ermittelt.

Statt der vom Land zur Verfügung gestellten 500 Millionen Euro hält das Institut 1,5 Milliarden Euro für notwendig. Es geht von einem in den vergangenen Jahren aufgelaufenen Investitionsstau in Höhe von 12,5 Milliarden Euro aus (wir berichteten).

"Die Berechnungswege und die Zwangsläufigkeit der zugrunde gelegten Annahmen müssen mit dem Gutachter im Detail erörtert werden", heißt es in dem Bericht. Nach Einschätzung des Ministeriums enthalten die Annahmen subjektive Bewertungen. Auch die Dimension des Investitionsstaus wird bezweifelt. "Die KGNW selbst betont, dass die Qualität der Versorgung in NRW-Krankenhäusern keinesfalls schlechter als in anderen Bundesländern sei, was einen größeren Investitionsstau als eher unwahrscheinlich erscheinen lässt." (iss)