Obamacare-Aus
Nächster Anlauf ist gescheitert
Donald Trump nicht am Ziel: Nach Uneinigkeiten bei den Republikanern bleibt Obamacare in Kraft.
WASHINGTON. Im US-Senat sind Präsident Donald Trumps Republikaner mit dem nächsten Anlauf für die Abschaffung der Krankenversicherung Obamacare gescheitert. Mit 55 zu 45 Stimmen lehnte die Kammer einen Entwurf ab, der Obamacare ersatzlos beseitigt hätte.
Neben allen 48 demokratischen Senatoren stimmten am Mittwoch (Ortszeit) auch sieben der Republikaner dagegen.
Erst am Dienstag hatte der Senat mit knappest möglicher Mehrheit den Weg für die Abstimmung über die Abschaffung und eine neue Gesetzgebung freigemacht. Danach scheiterte die Kammer, in der die Republikaner die Mehrheit haben, noch in der Nacht mit einem ersten Anlauf.
"Skinny Repeal" als Möglichkeit
In den kommenden Tagen sind weitere Abstimmungen, Stellungnahmen und ein langes Ringen zu erwarten. Als kleinster gemeinsamer Nenner könnte am Ende der Woche eine Lösung stehen, die "Skinny Repeal" genannt wird (etwa: magere Aufhebung).
Mit ihr würde der Senat Obamacare weiter zurückbauen und einen – in seiner Ausgestaltung bisher offenen – Ersatz in Aussicht stellen.
Danach würde der vom Senat verabschiedete Text Gegenstand einer gemeinsamen Sitzung mit dem Repräsentantenhaus. Dort könnte dann ein völlig neues Gesetz entstehen. Wie dieses aussehen könnte, ist völlig offen, gleiches gilt für den Zeithorizont.
Für die Republikaner ist die Abschaffung von Obamacare seit vielen Jahren eines ihrer wichtigsten Ziele. Die Vorlage einer neuen Gesundheitsreform ist bislang jedoch an innerparteilichem Widerstand gescheitert. (dpa/jk)
