Neue Gesundheitsministerin Nina Warken will Amt mit „Freude und Respekt“ angehen

Berlin. Die CDU-Politikerin Nina Warken hat am Mittwochnachmittag ihren Dienst als neue Bundesgesundheitsministerin übernommen. Ihr Vorgänger im Amt, Professor Karl Lauterbach, hatte zuvor Ministerium und Amtsgeschäfte übergeben. Die Abgeordnete aus dem Nordosten Baden-Württembergs betonte, dass sie und ihr Team die neuen Aufgaben „mit Freude, aber auch mit ganz viel Respekt“ angehen wollten. Das Gesundheitswesen in Deutschland mitzugestalten gehöre zu den besonders anspruchsvollen Aufgaben der Bundesregierung. Sie wolle danach handeln, dass der Mensch im Mittelpunkt stehe und nicht das ihn umgebende System, sagte die 45 Jahre alte Juristin.

Das Gesundheitsministerium zähle bei der Verteilung der Aufgaben in einer neuen Bundesregierung nicht zu den beliebtesten Ressorts, wandte sich Lauterbach zu Beginn der Übergabezeremonie an seine Nachfolgerin. „Man kann nicht jeden Tag rote Bänder durchschneiden, ist nicht jeden Tag auf internationaler Bühne unterwegs, man hat mit einer komplexen und sehr selbstbewussten Selbstverwaltung zu tun und sehr machtvollen und noch selbstbewussteren Vertretern von Interessen“, beschrieb er die Aufgabe der jeweiligen Amtsinhaber.

Lauterbach hält Nachfolgerin für „prädestiniert“

Lauterbach verwies darauf, dass der Gesundheitswirtschaftsbereich mit mehr als 500 Milliarden Euro im Jahr größer als der Bundeshaushalt ausfalle. Dem Bundesgesundheitsministerium falle die Aufgabe zu, die Spielregeln für diesen Bereich wesentlich zu prägen.

Die Situation, in der Nina Warken das Amt antritt, beschrieb Lauterbach als historisch. Sie werde diese Aufgabe aber „sehr gut“ machen, prognostizierte der scheidende Minister.

Das Land stehe vor einer demografischen Wende ohne Beispiel. Zunehmend verließen Fachkräfte den Gesundheitsbereich. Gleichzeitig würden die Menschen älter und gebrechlicher, weswegen es eigentlich mehr medizinisch-pflegerischen Personals bedürfe. Dies sei die „wichtigste Herausforderung“ an das System. Gleichzeitig müssten ärmere Menschen nach wie vor höhere Gesundheitsrisiken tragen als reichere, warnte Lauterbach. Das Gesundheitssystem sei zudem unzureichend digitalisiert und die klinische Forschung sei schwächer geworden. Länder wie Spanien und Belgien hätten Deutschland bei den klinischen Studien überholt.

Eine Zukunftsaufgabe sei die Versorgung der Menschen mit chronischen Krankheiten. Dafür sei das Gesundheitssystem nicht ausreichend vorbereitet, es sei ineffizient. „Wir haben das teuerste System in Europa, wir haben aber nur eine mittelmäßige Qualität“, sagte Lauterbach, die Lebenserwartung liege unterhalb des europäischen Durchschnitts. Trotz „höchster Ausgaben“ schneide das System bei der Behandlung von Krebserkrankungen nicht „so toll“ ab, in der Vorbeugemedizin sei Deutschland „sehr rückständig“.

Warnung vor „Verwässern“ der Klinikreform der Ampel

20 Gesetzentwürfe hat das BMG seit Lauterbachs Amtsantritt im Dezember 2021 geschaffen. Die Krankenhausreform ist eines der Gesetze, die tatsächlich beschlossen worden sind. Lauterbach warnte davor, die Reform ohne die Qualitätsziele umzusetzen. „Dann haben wir eine deutsche Lösung: komplizierter, teurer und nicht besser als bisher. Das muss abgewendet werden“. Er lobte die elektronische Patientenakte, die unbedingt weiter geführt werden müsse, und verwies auf das Medizinforschungsgesetz, das die Studienlage verbessert habe. (af)