Tabakrichtlinie
Neuer Entwurf wird vorgelegt
BRÜSSEL. Rauchen soll unattraktiver werden: An diesem Mittwoch will EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg neue Regeln für Zigaretten und ihre Verpackungen vorschlagen.
Neben großflächigen Warnhinweisen sieht seine Brüsseler Behörde auch ein Verbot von Geschmackszusätzen wie Menthol vor. Die Begründung: Sie könnten dafür sorgen, dass der Rauch mehr duftet als stinkt.
Nach einem Entwurf des Gesetzesvorschlags sollen Warnungen wie "Rauchen tötet" künftig 75 Prozent der Vorder- und Rückseite der Packung ausmachen. Für den Markennamen bliebe entsprechend weniger Platz übrig.
Die schlankeren Slim-Zigaretten möchte der EU-Kommissar ebenso vom Markt verbannen wie Geschmacksstoffe oder Zusatzstoffe wie Koffein, Taurin, Vitamine oder Zutaten, die den Rauch verfärben.
Vom Tisch sind dagegen Vorschläge, die Gestaltung der gesamten Packungsoberfläche vorzugeben und das Markenlogo zu verbieten. Rauchwaren sollen zudem weiterhin öffentlich sichtbar in Läden platziert werden dürfen. Der Lutschtabak Snus soll hingegen weiterhin nur in Schweden erlaubt bleiben.
Die Überarbeitung der europäischen Tabakgesetzgebung war heftig umstritten. Die Industrie wehrt sich gegen weitere Vorgaben. Die für die Vorschläge zuständige EU-Kommission hatte die Präsentation ihrer Pläne immer weiter verschoben.
Im Oktober verlor der damalige EU-Gesundheitskommissar John Dalli schließlich darüber sein Amt. Ihm wurde unterstellt, er habe von versuchter Einflussnahme auf die Vorschläge gewusst, sie aber nicht gemeldet. (dpa)
