Bundespräsidentenwahl
Plädoyer für einen „Volks-Präsidenten“ mit Elan für echte gesundheitliche Prävention
Ende Januar wird ein neuer Bundespräsident gewählt. Sollte man das Amt mit jemandem besetzen, der bisher kein politisches Amt inne hatte und ein wichtiges Thema besonders fokussiert? Unbedingt, meint unser Gastautor Professor Stephan Martin.
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Am 30. Januar 2027 findet im Berliner Reichtstagsgebäude die nächste Bundespräsidentenwahl statt. Dazu tritt die Bundesversammlung zu ihrer 18. Sitzung zusammen.
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Das Rennen um das Bundespräsidentenamt hat begonnen. Seit einigen Wochen werden Kandidatinnen und Kandidaten für die im Januar stattfindende Bundesversammlung genannt. Außer der Forderung, das Amt (endlich) mit einer Frau zu besetzen, werden auch immer wieder verdiente Politikerinnen und Politiker genannt, die quasi für Ihre Tätigkeit in der Vergangenheit „belohnt“ werden sollen.
Die vergangene Amtszeit zeigt, dass das Bundespräsidentenamt wichtig ist, da es das Potential hat, wichtige Impulse für die Gesellschaft zu setzen und Themen zu platzieren, an die sich die die Politik nicht heranwagt.
Daher stellt sich die Frage: Sollte man das Amt mit einer Person besetzen, die bisher kein politisches Amt inne hatte? Quasi eine Frau oder ein Mann aus dem Volk. Doch aus welchem Bereich sollte diese Kandidatin oder dieser Kandidat kommen?
Meine Antwort darauf ist klar: Kein anderer Bereich unserer Gesellschaft erfordert dringend so grundlegende Reformen wie unser Gesundheitssystem. Noch immer gibt es die sektoralen Grenzen, die auf das von Otto von Bismarck 1883 eingeführte Sozialversicherungssystem zurückgehen. Ohne grundlegende Änderung wird die Reduktion von stationären Aufenthalten bei gleichbleibender medizinischer Qualität nicht gelingen.
Mutig Defizite im Gesundheitswesen ansprechen
Auch das Thema Prävention liegt – trotz des entsprechenden Gesetzes – komplett brach. Die Politik erschöpft sich in Einzelmaßnahmen, ein übergeordnetes Konzept fehlt. Beispiel: Um die durch Adipositas ausgelösten Erkrankungen in den Griff zu bekommen, ist eine „Zuckersteuer“ geplant. Aus Ländern, die eine solche Abgabe eingeführt haben ist jedoch bekannt, dass sie an der steigenden Gewichtsentwicklung nichts ändert.
Man hält weiter an den Ernährungsvorschriften von Fettreduktion und Kalorienzählen fest, die nicht die Lösung, sondern nach Ansicht vieler ärztlicher Expertinnen und Experten eher das Grundproblem der Adipositas-Epidemie darstellen.
Eckpunkte aus dem Bundesfinanzministerium
Klingbeils Zuckersteuer: Am Ende bloß ein Mittel gegen Haushaltslöcher?
Die Sekundär- und Tertiärprävention bei Arteriosklerose wird nur halbherzig verfolgt, da noch immer das „Regressgespenst“ im hausärztlichen Bereich die Verordnung der preisgünstigen Generika blockiert. Auch wenn es die wissenschaftliche Evidenz gibt, dass viele der teuren Interventionen – sei es im vaskulären oder im orthopädischen Bereich – wenig oder nichts bringen, treiben finanzielle Fehlanreize solche Interventionen und die Gesundheitskosten weiter in die Höhe.
Aber auch die Betroffenen müssen stärker in die Pflicht genommen werden. Nicht jedes kleines Wehwehchen bedarf der Begutachtung einer Ärztin oder eines Arztes. Vielen würden „Anreize“ gut tun, sich gesünder zu verhalten. Das Allheilmittel „Bewegung“ wird hingegen von staatlichen Interventionen wie die Förderung von E-Scootern konterkariert. Die Liste der Defizite und Fehlanreize in unserem Gesundheitssystem ließe sich sicher fortführen.
Das alles müsste dringend angegangen werden, um ein wirklich effizientes Gesundheitssystem zu bekommen, das den Problemen des 21. Jahrhunderts gerecht wird und auch bezahlbar bleibt.
Bundespräsidenten-Paar Carstens als Vorbild
Freilich: Schaut man sich die genannten Defizite genauer an, müsste sich die Politik mit nahezu allen „Stakeholdern“ anlegen: dem Medizinbetrieb, der Pharmaindustrie, der Lebensmittelindustrie – und nicht zuletzt mit den Bürgerinnen und Bürgern. Das ist auch der Grund, warum es aus der Politik keine ernsthaften Sanierungsvorschläge gibt, denn das wäre politischer Selbstmord.
Daher sollte das Amt des Bundespräsidenten mit einer Person aus dem Volke besetzt werden, der aus dem neutralen Amt mutig die Defizite im Gesundheitswesen anspricht und Vorschläge für Reformen macht. Es braucht eine Person, die quasi in die Fußstapfen des „Bundespräsidenten-Ehepaares“ Veronica und Karl Carstens tritt.
Kolumne aus Berlin
Die Glaskuppel zur Prävention: Mehr als Kochkurs und Yogamatte
Diese hatten das Amt von 1979 bis 1984 inne. Beide haben gesundheitspolitische Akzente gesetzt. Karl Carstens ging als „Wanderpräsident“ in die Geschichte ein und war für viele Bürgerinnen und Bürger ein Vorbild für mehr körperliche Aktivität. Etwas, das wir heute dringend benötigen.
Seine Frau Veronica hat sich als Internistin für alternative Therapieverfahren eingesetzt. Das Präsidenten-Ehepaar gründete 1982 die „Karl und Veronica Carstens-Stiftung“ mit dem Ziel der Förderung von Naturheilkunde.
Ein Person aus dem Volke, die die Defizite im Gesundheitssystem gezielt anspricht, würde wahrgenommen werden. Vielleicht würde es auch gelingen, die eine oder andere Reform parteiübergreifend auf den Weg zu bringen. Auch wenn die Idee eines „Volks-Präsidenten“ mit Eifer und Elan für echte gesundheitliche Prävention auf den ersten Blick unkonventionell erscheint – überlegenswert ist sie allemal.
