Corona-Pandemie
Planungen für Impfgipfel werden konkret
Die Forderungen mehrerer SPD-Spitzen nach einem Treffen von Politik und Pharmaherstellern wegen des Mangels an COVID-19-Impfstoffen könnten sich bald erfüllen. Gesundheitsminister Spahn zeigt sich offen.
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Bundesregierung, Länderchefs und Pharmaindustrie müssten in Sachen Corona-Impfstoff an einen Tisch, fordert unter anderem die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).
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Berlin. Mehrere SPD-Ministerpräsidenten fordern wegen der Lieferengpässe bei den Corona-Vakzinen einen nationalen Impfgipfel. In Schreiben an den Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder, Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD), und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die dieser Zeitung vorliegen, begründet Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke dies mit der knappen Verfügbarkeit der Impfstoffe.
Noch vor Ende der kommenden Woche sollten demnach Vertreter der Bundesregierung, der Länder und der Wirtschaft beraten, „wie wir die Ressourcen und Kompetenzen, die wir in Deutschland haben, noch effizienter nutzen können“, regte Woidke an. Auch sollte geprüft werden, ob innerdeutsche Produktionsstandorte um- oder ausgebaut werden könnten, um Impfstoffe herzustellen. Aus Sicht Woidkes sei ein solcher Impfgipfel „ein wichtiges Signal an die Bevölkerung“.
Dreyer will „transparenten Impfstoff-Plan“
„Wir brauchen einen klaren, transparenten Impfstoff-Plan für die kommenden Monate“, sagte seine rheinland-pfälzische Amtskollegin Malu Dreyer in einer Regierungserklärung zur Corona-Pandemie am Donnerstag im Landtag. „Alle staatlichen Ebenen müssen verantwortungsvoll zusammenarbeiten.“ Bundesregierung, Länderchefs, Pharmaindustrie, Zulieferer und die Zuständigen der EU müssten an einen Tisch.
Corona-Vakzine
Die Kanzlerin bittet zum Impfgipfel
Ähnlich äußerte sich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD): „Wir brauchen dringend einen Impfgipfel, wir brauchen Klarheit, wann welche Impfstoffe geliefert werden.“ Es müsse darüber geredet werden, wie Deutschland mehr Impfstoff zur Verfügung stehen kann und das gemeinsame Ziel sein, insbesondere die Älteren schneller zu impfen.
Spahn signalisiert Zustimmung
Bundesgesundheitsminister Spahn hat sich offen gezeigt für einen solchen Impfgipfel. Im Radiosender „NDR Info“ schlug er am Donnerstag ein gesondertes Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder vor, an dem auch Vertreter der Pharmahersteller teilnehmen sollten. Inhaltlich muss es nach seinen Worten darum gehen, wie das weitere Vorgehen gegen die Pandemie aussehen kann.
„Die Bundesregierung ist für einen solchen Impfgipfel. Die Planungen dafür laufen und werden noch heute mit den Ländern abgestimmt“, bestätigte Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstag. (dpa/lass)
