Kommentar zur Sozialwahl
Reanimation in letzter Minute
Dr. Florian Staeck
Veröffentlicht: 12.09.2019, 08:15 Uhr
Exakt einen Satz haben Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag für die Sozialwahlen übrig: Sie sollen „modernisiert“ werden. Noch karger als dieses Bekenntnis fällt bisher der politische Output der Koalitionäre in dieser Frage aus.
Dass die Ersatzkassen und die Bundeswahlbeauftragte Rita Pawelski nun für die Möglichkeit einer Online-Sozialwahl werben, mutet wie eine Reanimationsmaßnahme an. Weniger als jeder Dritte der 50 Millionen Wahlberechtigten gab bei der letzten Sozialwahl 2017 seine Stimme ab.
Wobei der Begriff „Wahl“ in vielen Fällen ein Hohn ist: Bei der sogenannten „Friedenswahl“ gelten die Kandidaten auf den Listen als automatisch gewählt. Kurzum: Die Sozialwahlen haben ein Legitimationsproblem – und das bei Kosten von zuletzt rund 45 Millionen Euro.
Dass eine große Mehrheit der von den Ersatzkassen befragten Bürgern Online-Wahlen befürwortet, wundert nicht. Kommt der Gesetzgeber nicht rasch in die Gänge und stellt die Weichen für moderne Sozialwahlen im Jahr 2023, dann ist dieses wichtige Element der gemeinsamen Selbstverwaltung politisch tot.
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