Gesundheitsminister beschließen

Restbestände der Corona-Impfstoffe gehen an Drittstaaten

Übrig gebliebener Corona-Impfstoff wird an Drittstaaten gespendet, hat die Gesundheitsministerkonferenz beschlossen. Das Gesundheitsministerium sammelt dazu Restbestände aus den Verteilzentren der Länder ein.

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Nicht verwendeter Impfstoff soll nach dem Willen der Gesundheitsministerkonferenz an Drittstaaten weitergegeben werden.

Nicht verwendeter Impfstoff soll nach dem Willen der Gesundheitsministerkonferenz an Drittstaaten weitergegeben werden.

© Mauro Ujetto / NurPhoto / picture alliance

Saarbrücken/Berlin. In den Bundesländern aufgelaufene Restbestände an AstraZeneca-Impfstoff werden an Entwicklungsstaaten gespendet. Das hat die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am Montag einstimmig beschlossen. Ob auch die bereits an Arztpraxen und Impfzentren ausgelieferten Dosen einbezogen werden, ist aber noch unklar.

Im GMK-Beschluss wird zwar kein Impfstoffhersteller namentlich erwähnt, doch bezog sich die saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann schon im Vorfeld ausdrücklich auf AstraZeneca.

Impfstoff wegwerfen eine „Todsünde“

Die Gesundheitsminister seien verärgert, dass ihnen der Bund wegen Haftungsfragen die Weitergabe von Restbeständen in die Dritte Welt verboten habe, klagte Bachmann wenige Stunden vor der GMK-Schalte. „Einen Impfstoff wegzuwerfen, ist für mich eine Todsünde“, betonte die CDU-Politikerin.

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) gab dem Drängen der Länder zumindest teilweise nach. „Der Bund wird Impfstoffe, die in der nationalen Impfkampagne nicht zum Einsatz kommen und deren Lagerhaltung eine Weitergabe zulassen, Drittstaaten durch Impfstoffspenden zur Verfügung stellen“, heißt es in dem Beschluss.

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„Zeitnah auf den Weg“

Konkret sagte das BMG zu, „zeitnah einen logistischen Prozess auf den Weg zu bringen“, um zunächst ausschließlich die überschüssigen Bestände abzuholen, die in den Verteilzentren der Länder gelagert sind. Die Abgabe an Drittstaaten ist der GMK zufolge nur durch die Bundesregierung möglich.

Was mit dem Impfstoff passieren soll, der bereits an Praxen oder Impfzentren ausgeliefert wurde, ist noch ungewiss. Offenbar gibt es hier noch schwerwiegende sachliche und rechtliche Bedenken, etwa was die Garantie einer ununterbrochenen Kühlkette anlangt. Bund und Länder wollen diese Fragen weiter miteinander beraten. Im Saarland spielt dies aber beispielsweise keine große Rolle mehr.

Die Praxen haben nach Angaben des stellvertretenden KV-Vorsitzenden Dr. Joachim Meiser inzwischen fast alle AstraZeneca-Dosen verimpft. In der Impfstoffbörse tauchten keine Angebote mehr auf. (kud)

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