Corona

Scholz will Pandemie-Notlage verlängern

Einige Vorsichtsmaßnahmen zum Schutz vor einer SARS-Co-V-2-Infektion müssten noch länger gelten, sagt der SPD-Kanzlerkandidat. Dafür werde der rechtliche Rahmen einer Pandemie-Notlage benötigt.

Veröffentlicht:
Will die Regelungen zur epidemischen Lage von nationaler Tragweite über den September hinaus verlängern: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. (Archivbild)

Will die Regelungen zur epidemischen Lage von nationaler Tragweite über den September hinaus verlängern: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. (Archivbild)

© Kay Nietfeld / dpa

Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, den Ende September auslaufenden Status einer Pandemie-Notlage zu verlängern. „Das wird sein müssen, wenn man mich fragt“, sagte Scholz am Mittwochabend in der Veranstaltungsreihe „RND vor Ort“ des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) in Kiel.

Nötig seien weiterhin bestimmte Regeln zum Schutz vor Corona. „Und dafür brauchen wir einen rechtlichen Rahmen“, betonte er. Man müsse „ein paar Vorsichtsregeln noch eine lange Zeit beibehalten“. Dazu zähle beispielsweise das Masken-Tragen etwa im öffentlichen Verkehr.

CDU-Gesundheitspolitiker Rüddel widerspricht

Anders sieht das der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Erwin Rüddel (CDU). „Wir brauchen wieder mehr Mut zur Normalität“, sagte er dem RND. „Da derzeit und auch wohl zukünftig die Grundlage – also eine drohende Überlastung unseres Gesundheitssystems - nicht gegeben ist, kann ich mir sehr gut vorstellen, die pandemische Lage im September auslaufen zu lassen.“

Der Beschluss des Bundestags, wonach eine „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ besteht, läuft Ende September aus. An die Feststellung sind eine Reihe von Anti-Corona-Maßnahmen gekoppelt.

Grüne fordern zügige Entscheidung

Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen fordert von der Regierung, sich bald festzulegen. „Viele absehbar erforderliche Schutzmaßnahmen sind bisher an ein Fortbestehen der Regelungen zur epidemischen Lage nationaler Tragweite gebunden. Diese Regelungen laufen aber im September aus“, erklärte er.

Scholz weiter: „Es ist Aufgabe der Bundesregierung, jetzt umgehend zu erklären, wie angesichts ansteigender Infektionszahlen die Menschen in den nächsten Wochen weiter wirkungsvoll geschützt werden sollen.“ (dpa)

Mehr zum Thema
Das könnte Sie auch interessieren
Die Chancen der Vitamin-C-Hochdosis-Therapie nutzen

© Pascoe Naturmedizin

Vitamin-C-Therapie

Die Chancen der Vitamin-C-Hochdosis-Therapie nutzen

Anzeige | Pascoe Naturmedizin
Mit Vitamin C gegen schwere Langzeitfolgen

© designer491 / Getty Images / iStockphoto

Long-COVID

Mit Vitamin C gegen schwere Langzeitfolgen

Anzeige | Pascoe Naturmedizin
Long-COVID-Syndrom: Warum Frauen häufiger betroffen sind

© Pascoe Naturmedizin

Vitamin-C-Infusionen bei Long-COVID

Long-COVID-Syndrom: Warum Frauen häufiger betroffen sind

Anzeige | Pascoe Naturmedizin
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Tobias Hans, Landesvorsitzender der saarländischen CDU und Saarlands Ministerpräsident, spricht am 12.11.2021 im E-Werk bei der Landesvertreterversammlung der saarländischen CDU.

© Uwe Anspach / dpa

Corona-Impfung

BioNTech-Deckelung: Saar-MP Hans attackiert Spahn

Impfzentrum der Marke Eigenbau in Peine.

© Dr. Lars Peters

COVID-19-Impfung im früheren Getränkemarkt

Hausarzt richtet Corona-Impfzentrum ein – auf eigene Kosten

IT-Sicherheit in der Praxis: Als „die Atemschutzmaske des Computers“ titulierte der Heidelberger Cyberschutz-Auditor Mark Peters die Firewall.

© Michaela Schneider

Cyberschutz für Arztpraxen

Vom Passwort als Desinfektionsmittel