Kommentar

Schwarz-Gelb, Version 2.0

Von Florian StaeckFlorian Staeck Veröffentlicht:

Endlich. Nach achtmonatigem Warten muss die Bundesregierung auf den zentralen innenpolitischen Baustellen nun mit dem Regieren beginnen. Mehr noch: Schwarz-Gelb muss sich neu erfinden. Das aus Sicht der Regierungskoalition desaströse Ergebnis der NRW-Landtagswahl ist ein Katalysator für wichtige Entscheidungen. Der selbst auferlegte Attentismus bis zum 9. Mai hat einen Handlungsstau in zentralen Politikfeldern verursacht - auch in der Gesundheitspolitik.

Angesichts eines möglichen Kassen-Defizits im kommenden Jahr von bis zu 15 Milliarden Euro wirkt das bisher vorgelegte Sparpaket wie ein Tropfen auf dem heißen Stein. Die Regierungskommission, die die Reformskizze des Koalitionsvertrags für die GKV in konkrete Gesetzgebungsschritte umschreiben soll, vegetiert bislang nur als Nachtschatten-Gewächs.

Zu all dem kommt finanzpolitisches Ungemach hinzu: Bald steht die Vorlage des Bundeshaushalts 2011 an, der mit Budgetkürzungen nie zuvor gekannten Ausmaßes einhergehen muss. Grund genug für die schwarz-gelbe Koalition, endlich die tatsächlichen Prioritäten zu benennen. Schöner Nebeneffekt: Auch die SPD muss das Versteckspiel aufgeben und Farbe bekennen. Fensterreden haben wir genug gehört.

Lesen Sie dazu auch: Aus für Schwarz-Gelb, neue Farben gesucht Koalition will an GKV-Reform festhalten

Mehr zum Thema

Statistik

Corona verschafft Brandenburg-Abgeordneten viel Arbeit

Aktuelle RKI-Zahlen

Die Corona-Lage in den Städten und Landkreisen

Schlagworte
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Nachmittags: das schnelle Telegramm. Am Morgen: Ihr individuell zusammengestellter Themenmix.

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Blutdruckmessung: Systolische Druckschwankungen scheinen unabgängig von der Höhe des Blutdrucks den kognitiven Abbau zu beschleunigen.

© Andrey Popov / stock.adobe.com

Alzheimerkongress AAIC

Demenzprävention: Auch auf Blutdruckschwankungen kommt es an

„Wir gehen vorbereitet in den Herbst.“ Bayerns Gesundheitsminister und GMK-Vorsitzender Klaus Holetschek (CSU).

© Frank Hoermann / SvenSimon / picture alliance

Update

Gesundheitsministerkonferenz

Grünes Licht für mehr Corona-Impfungen von Teenagern