Kommentar

Showdown für "Obamacare"?

Von Claudia Pieper Veröffentlicht:

Dass der Supreme Court die Gesundheitsreform weitgehend intakt gelassen hat, ist ein bedeutender Sieg für US-Präsident Barack Obama.

Auf den Lorbeeren wird er sich aber nicht ausruhen können, denn die politischen Gegner - vor allem der republikanische Herausforderer Mitt Romney - sind jetzt mehr denn je motiviert, im November die Wahl zu gewinnen und die Reform zu Fall zu bringen.

Für Obama ist der Sieg vor Gericht somit ein zweischneidiges Schwert. Einerseits gibt ihm das Urteil die juristische Bestätigung, die er sich erhofft hatte.

Andererseits bleibt so aber auch das Feindbild "Obamacare" intakt, das seine politischen Gegner bisher äußerst erfolgreich gegen ihn aufgebaut haben.

Romneys prompte Ankündigung, dass er seinen ersten Amtstag als Präsident dazu nutzen werde, die Gesundheitsreform zu kippen, ist nur ein Vorgeschmack auf intensive Wahlkampfdebatten.

Obama wird Romney die Frage stellen, warum er denn als Gouverneur von Massachusetts die gleichen Reformen unterstützte, die er jetzt als Präsidentschaftskandidat verurteilt.

Doch leider neigt die schlecht informierte US-Öffentlichkeit dazu, Demagogen zu glauben: Nur gut ein Drittel hielt kurz vor dem Urteil die Reform für eine gute Idee.

Lesen Sie dazu auch den Bericht: Der Kampf um "Obamacare" geht weiter

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