Urlaubszeit

Spahn und Söder wollen doch die Testpflicht an den Grenzen

Jetzt also doch: Aktuell diskutiert die Regierung über Pläne des Gesundheitsministers, von allen nach Deutschland Einreisenden einen negativen Test oder Impfnachweis zu fordern.

Von Anno FrickeAnno Fricke Veröffentlicht:
Für Reiserückkehrer aus dem Ausland sollen die Testpflichten offenbar verschärft werden. Im vergangenen Sommer bildeten sich an vielen Teststationen, wie hier am Stuttgarter Flughafen, lange Schlangen.

Für Reiserückkehrer aus dem Ausland sollen die Testpflichten offenbar verschärft werden. Im vergangenen Sommer bildeten sich an vielen Teststationen, wie hier am Stuttgarter Flughafen, lange Schlangen.

© Christoph Schmidt / picture alliance / dpa

Berlin. Mitten in der Reisesaison sorgen Bund und Länder für Verwirrung um die Regeln für die Wiedereinreise nach Deutschland nach dem Urlaub im Ausland. Bereits ab kommenden Sonntag (1. August) soll dafür eine einheitliche Testpflicht für alle gelten, gleichgültig, ob sie mit dem Flugzeug, Zug, Bus oder eigenem Fahrzeug über die Grenze kommen.

Der Bund habe ihm eine solche Lösung bereits zugesagt, hat sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Dienstagabend geäußert. Bedenken trägt dagegen Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) vor: Eine generelle Testpflicht sei nicht verhältnismäßig, merkt die Ministerin an. Es werde aber an einer gemeinsamen Lösung gearbeitet. Bislang müssen nur Flugpassagiere und nicht vollständig geimpfte Einreisende aus Hochinzidenz- und Virusvariantengebieten immer einen negativen Test vorlegen.

Spahn hat Verordnung in der Schublade

Im Gesundheitsministerium rennt Söder damit offene Türen ein. „Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist für eine schnellstmögliche Ausweitung der Testpflichten bei Einreise. Die Abstimmungen innerhalb der Regierung dazu laufen“, hat das Gesundheitsministerium der „Ärzte Zeitung“ dazu mitgeteilt. „Wenn es nach dem Gesundheitsminister gehen würde, gäbe es die Testpflicht bei Einreise schon“, sagte eine Sprecherin Spahns am Mittwoch. Regierungssprecherin Ulrike Demmer ergänzte, ein generelles Testregime für die Einreise gehöre zu den Themen, die bereits vor der Ministerpräsidentenkonferenz am 10. August geklärt werden könnten.

Tatsächlich gibt es bereits seit dem 12. Juli einen Verordnungsentwurf aus Spahns Ministerium, der diese Pläne konkretisiert. Darin heißt es wörtlich: „Um die Eintragung zusätzlicher Infektionen möglichst gering zu halten, sind alle Einreisenden – unabhängig davon, ob sie sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder nicht – verpflichtet, bei Einreise über einen Nachweis des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Impf-, Test-, Genesenennachweis) zu verfügen“. Jeder Einreisende müsse auf Anforderung der Bundespolizei einen solchen Nachweis vorlegen können. Zudem wollte Spahn der Einfachheit halber die Risikogebiete nur noch nach Hochinzidenz- und Virusvariantengebieten einteilen. Bislang gibt es noch die „einfachen Risikogebiete“.

Änderung der Quarantäneregeln

Dieser Entwurf, der der „Ärzte Zeitung“ vorliegt, hätte am Mittwoch, 28. Juli, in Kraft treten sollen. Offenbar konnte sich das Bundeskabinett allerdings nicht darauf einigen. Stattdessen soll die bisherige Einreiseverordnung bis 10. September weiter gelten, mit einer kleinen Änderung.

Reiserückkehrer aus einem Virusvariantengebiet müssen demnach ab Mittwoch nur die milderen Quarantänebestimmungen befolgen, wenn das Gebiet im Verlauf der „Absonderungszeit“ vom Robert Koch-Institut zum Hochinzidenzgebiet herabgestuft wird. Die Quarantänepflicht endet demnach zudem sofort, wenn ein Gebiet völlig aus der Risikoliste des RKI herausfällt.

Mehr zum Thema
Schlagworte
Das könnte Sie auch interessieren
Die Chancen der Vitamin-C-Hochdosis-Therapie nutzen

© Pascoe Naturmedizin

Vitamin-C-Therapie

Die Chancen der Vitamin-C-Hochdosis-Therapie nutzen

Anzeige | Pascoe Naturmedizin
Mit Vitamin C gegen schwere Langzeitfolgen

© designer491 / Getty Images / iStockphoto

Long-COVID

Mit Vitamin C gegen schwere Langzeitfolgen

Anzeige | Pascoe Naturmedizin
Long-COVID-Syndrom: Warum Frauen häufiger betroffen sind

© Pascoe Naturmedizin

Vitamin-C-Infusionen bei Long-COVID

Long-COVID-Syndrom: Warum Frauen häufiger betroffen sind

Anzeige | Pascoe Naturmedizin
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Auch in Deutschland sollen bald Corona-Impfungen der 5- bis 11-Jährigen möglich sein.

© SvenSimon / Frank Hoermann / picture alliance

Corona-Impfungen bei Unter-12-Jährigen

BVKJ-Chef Fischbach: „Kinder sollen jetzt den Blutzoll zahlen“

Das RKI-Merkblatt zur Corona-Schutzimpfung ist eine gute Hilfe bei der Patientenaufklärung. Ein Gespräch kann es aber nicht ersetzen.

© Sascha Steinach / ZB / picture alliance

Haftungsrisiken ausschließen

Booster-Impfung: So klären Ärzte sorgfältig auf

Corona-Impfung in einer kommunal organisierten Impfstelle im thüringischen Jena. Die Ärztekammer in Thüringen dringt auf eine generelle Impfpflicht, auch die BÄK hält dies angesichts der aktuellen Lage für geboten.

© Martin Schutt / dpa

BÄK-Brief an Merkel und Scholz

Ärzte drängen auf allgemeine Corona-Impfpflicht