Gesundheitsministerium bestätigt

Staatskommissar soll für Ordnung bei KBV sorgen

Veröffentlicht:
Staatskommissar soll für Ordnung bei KBV sorgen

© Michaela Illian

BERLIN Der Staatskommissar geht an der Kassenärztlichen Bundesvereinigung nicht vorüber. Das Gesundheitsministerium wird einen Beauftragten einsetzen, der die Immobiliengeschäfte der KBV ordnen soll. Das hat das Gesundheitsministerium der "Ärzte Zeitung" am Donnerstagnachmittag bestätigt.

Wörtlich sagte die Sprecherin von Minister Hermann Gröhe: "Ich kann Ihnen bestätigen, dass das BMG einvernehmlich mit der KBV vereinbart hat, einen Beauftragten einzusetzen, der die notwendigen Schritte zur Abwicklung der Apo-KG prüft und ergreift, um Rechtsverletzungen zu beheben und den rechtmäßigen Zustand wieder herzustellen."

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung soll es sich bei dem Beauftragten um einen Anwalt der Luther Rechtsanwaltskanzlei handeln.

Auf der Vertreterversammlung am 23. Mai vor dem Ärztetag in Hamburg hatten die Delegierten eine Rückabwicklung der Apo KG beschlossen. In der Gesellschaft sind die Immobiliengeschäfte der KBV gebündelt.

Diese Geschäfte gelten aber als problematisch sowie nach Gutachtenlage möglicherweise als "schwebend unwirksam". Im Feuer stehen mehr als 50 Millionen Euro (die Ärzte Zeitung berichtete mehrfach).

Die KBV hat bestätigt, dass man einvernehmlich mit dem Ministerium die nun getroffene Vereinbarung verhandelt habe.

"Gemeinsam haben KBV und das Bundesgesundheitsministerium eine Vereinbarung getroffen, nach der ein externer Beauftragter den Themenkomplex ApoKG basierend auf der Beschlusslage der Vertreterversammlung der KBV umsetzen wird", sagte KBV-Chef Dr. Andreas Gassen am Donnerstagnachmittag. (af)

Schlagworte:
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Mikrovaskuläre Dysfunktion

Was ein Belastungs-EKG bei Angina-pectoris-Verdacht bringt

Adipositas bei Kindern und Jugendlichen

Hoffnung auf neue Medikamente zur Gewichtsreduktion bei Kindern

Lesetipps
Frau zeigt ihre Gewichtsabnahme, indem sie eine übergroße Hose hochhält.

© Liubomir / stock.adobe.com

Risikopersonen identifizieren

Unerwarteter Gewichtsverlust: Wie häufig ist Krebs die Ursache?

Impfdurchbruch bei Herpes zoster: Impfen oder nicht impfen?

© Porträt: privat | Spritze: Fied

Sie fragen – Experten antworten

Impfdurchbruch bei Herpes zoster: Impfen oder nicht impfen?

Anamotische Darstellung der Wadenmuskulatur

© Sanchai / stock.adobe.com

Neue Leitlinie Myalgien

Das sind die Red Flags bei Muskelschmerz