Stillstand wegen Coronavirus – aber nicht ganz

Berlin. Die Regierung verordnet dem sozialen Leben in Deutschland einen weitgehenden Stillstand. Bundesweit und möglichst einheitlich in allen Bundesländern werde es zu Einschränkungen kommen, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagabend im Berliner Kanzleramt verkündet. Die medizinische Versorgung soll voll weiterarbeiten, ebenso der Energie- und der Ernährungssektor sowie die Banken.

Apotheken, Drogerien und alle Einrichtungen des Gesundheitswesens sollen geöffnet bleiben, sagte Merkel. In Pflegeheimen und Krankenhäusern solle es jedoch zu Besuchsbeschränkungen kommen. Etwa ein Prozent der mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten Menschen in Deutschland werde schwer erkranken, sagte Merkel. Die müsse das Gesundheitssystem behandeln können.

Dreyer: Ältere Menschen schützen

„Unsere Aufgabe ist es, ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen“, hatte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Malu Dreyer (SPD) unmittelbar vor dem Auftritt der Kanzlerin gesagt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte für Bayern einen Ausbau der Testkapazitäten angekündigt. Die Krankenhäuser im Freistaat würden verpflichtet, freie Kapazitäten vorzuhalten. Die Unikliniken müssten von der Forschung auf Versorgung umstellen.

Über kleinere Krankenhäuser werde ein finanzieller Schutzschirm aufgespannt, sagte Söder. So sollten Liquiditätsengpässe aufgrund verschobener elektiver Eingriffe vermieden werden.

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Er glaube, dass Deutschland gut aufgestellt sei, um der Pandemie zu begegnen, sagte BKK-Dachverbands-Chef Franz Knieps am Montag der „Ärzte Zeitung“. Er gehe davon aus, dass nach der akuten Phase der Pandemie ganz anders als bisher über die Vorhaltekosten für das Gesundheitswesen gesprochen werde als bisher.

Dann werde die Frage beantwortet werden müssen, ob es Aufgabe der Gesetzlichen Krankenversicherung sei, die Vorhaltekosten für eine Pandemie zu finanzieren. Dabei handele es sich nach wie vor um Daseinsvorsorge und sei daher Aufgabe der Länder.

Tankstellen und Friseure offen

Weiter für den Kundenverkehr geöffnet bleiben sollen nach den Beschlüssen von Bund und Ländern von Montag der Einzelhandel, Wochenmärkte und Lieferdienste. Auch Tankstellen, Poststellen, Friseure, Waschsalons sowie Bau- und Gartenmärkte müssen nicht schließen. Die Sonn-und Feiertagsverkaufsverbote sollen zeitweilig ausgesetzt werden, um Schlangen vor den Geschäften zu vermeiden. Auch Handwerker und andere Dienstleister sollen ihre Dienste weiter anbieten können.

Verbieten sollen die Länder jedoch Vereinstreffen, Sportveranstaltungen, selbst Gottesdienste, kündigte Merkel an. Auch Bäder, Fitnessstudios, Bordelle und Spielplätze sollen geschlossen werden, ebenso wie Kneipen, Bars, Clubs und Diskotheken.