Der Standpunkt
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Der Autor ist Chefredakteur der "Ärzte Zeitung". Schreiben Sie ihm: vdb@springer.com
Die gesundheitspolitische Agenda für 2011 steht. Die Erwartungen sind groß, wohl wissend, dass die anstehenden Reformen - Stichwort Versorgungsgesetz - zu den schwierigsten der Koalition in dieser Legislatur gehören.
Nicht weniger schwierig dürfte die Positionierung der KVen sein. Neue Konstellationen zeichnen sich ab. Ein "Weiter so" ist eher unwahrscheinlich.
Ein Vorgeschmack auf das, was uns erwartet, lässt sich aus den Überlegungen der Union herauslesen. Sie spiegeln die Komplexität der Probleme wider und markieren zugleich die Grenzen des Machbaren, wie etwa bei der Medizinerausbildung oder der Bedarfsplanung.
Hinweise darauf, wie es gelingen soll, Freund und Feind von der Richtigkeit des Handelns zu überzeugen, gibt es leider nicht. Die Staatssekretäre tauschten bei den diversen Neujahrsempfängen Freundlichkeiten aus, der Minister ließ sich artig entschuldigen und die Unions-Vorschläge blieben meist unkommentiert.
Nett, freundlich und harmonisch ist derzeit noch der Umgangston unter den Ärzten. Sicherlich kein Zufall. Denn die politischen Gewichte in den Ländern haben sich stark verschoben.
Zentrale Fragen, wie nach einer stärkeren Vertretung der Länderinteressen in der Bundes-KV und nach mehr Mitsprache bei Positionsbestimmungen zur allgemeinen Gesundheitspolitik stehen weit oben auf der Tagesordnung. Auch das Thema Hausarztverträge muss neu bewertet werden. Kein Wunder also, wenn sich beide KBV-Chefs mit Äußerungen zur Kandidatur zurückhalten.
Fakt ist: Union und FDP haben durch ihr Handeln die KBV-Politik gestärkt. Das gilt für höhere Hürden bei Hausarztverträgen, für ein klares Bekenntnis zur Einzelleistungsvergütung und für die asymmetrische Honorarverteilung. Das stößt nicht bei allen KVen auf Wohlgefallen.
Und ein weiterer KBV-"Verbündeter" taucht auf: die Kassen. Die Entscheidungen im Bewertungsausschuss helfen nicht nur den Hausärzten. Selten war ein Jahresstart mit so vielen Unbekannten so spannend wie dieser. Dafür gesorgt haben auch die Ärzte mit ihrer KV-Wahlentscheidung.
